37. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 12.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
15 Zeilen
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2022
2 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 01.12.2022 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3 Nachrücken der Frau Petra Reil als Ersatzfrau vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW in den Stadtrat und Vereidigung gem. Art. 31 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO)
4 Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtratsmitglieds Michael Gösl
5 Benennung des/der Fraktionssprechers/in und Stellvertreters/in für die Stadtratsfraktion des Wahlvorschlags Nr. 6 FDP/UW
6 Besetzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses; hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Michael Gösl
7 Besetzung des Jugend-, Tourismus- und Kulturausschusses; hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Michael Gösl
8 Besetzung des Bau-, Umwelt- und Energieausschusses; hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Michael Gösl
9 Besetzung des Verkehrsausschusses; hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Michael Gösl
10 Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Michael Gösl
11 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); hier: Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Heinrich Rewitzer sowie Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
12 Fortführung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses; hier: Widmung des Straßenteilstücks "Zum Beckenkeller" zur Erschließung des Baugebietes "Sommerwiesen, BA 3", Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 1411 der Gemarkung Vohenstrauß als Ortsstraße im Sinne des Art. 3 i.V.m. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG
13 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Bereitstellung kostenloser Restmüllsäcke für Windeln und Zuschuss für Mehrwegwindeln
14 Mitteilungen des Bürgermeisters
15 Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Datenstand vom 06.02.2023 13:58 Uhr