37. Sitzung des Stadtrates
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Datum: 12.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
TOP-Nr. |
Bezeichnung
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15 Zeilen |
1 |
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2022
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2 |
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 01.12.2022 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
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3 |
Nachrücken der Frau Petra Reil als Ersatzfrau vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW in den Stadtrat und Vereidigung gem. Art. 31 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO)
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4 |
Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtratsmitglieds Michael Gösl
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5 |
Benennung des/der Fraktionssprechers/in und Stellvertreters/in für die Stadtratsfraktion des Wahlvorschlags Nr. 6 FDP/UW
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6 |
Besetzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses;
hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Michael Gösl
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7 |
Besetzung des Jugend-, Tourismus- und Kulturausschusses;
hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Michael Gösl
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8 |
Besetzung des Bau-, Umwelt- und Energieausschusses;
hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Michael Gösl
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9 |
Besetzung des Verkehrsausschusses;
hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Michael Gösl
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10 |
Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Interkommunale Zusammenarbeit;
hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 6 FDP/UW für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Michael Gösl
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11 |
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG);
hier: Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Heinrich Rewitzer sowie Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
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12 |
Fortführung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses; hier: Widmung des Straßenteilstücks "Zum Beckenkeller" zur Erschließung des Baugebietes "Sommerwiesen, BA 3", Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 1411 der Gemarkung Vohenstrauß als Ortsstraße im Sinne des Art. 3 i.V.m. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG
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13 |
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Bereitstellung kostenloser Restmüllsäcke für Windeln und Zuschuss für Mehrwegwindeln
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14 |
Mitteilungen des Bürgermeisters
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Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
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Datenstand vom 06.02.2023 13:58 Uhr