Sitzung des Stadtrates

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 29.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Haus Hopfensee, Höhenstraße 14
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:05 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:26 Uhr bis 21:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Änderung der Tagesordnung
2 Bürgerfragestunde
3 Neugestaltung des Bahnhofsumfeld mit dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB); Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanung einschl. der Kostenschätzung und weiteres Vorgehen
20220329_ZOB Füssen_Abschluss LPH 2_Stadtratssitzung_Stand 20220328 (.pdf)
4 Biligung der Organisationsuntersuchung der Stadtwerke Füssen
Stadtwerkte_Füssen_Vorstellung_Final_Fraktionen_Kurz (.pdf)
5 Haushaltssatzung und Haushaltspläne der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022 sowie Finanzplanung für die Jahre 2021 - 2025
2022_ VermHH Einzelplan 2021-2025 (.pdf)
2022_VerwHH Einzelplan 2021-2025 (.pdf)
Haushaltssatzung-Entwurf (.pdf)
Investitionsprogramm_29032022 (.pdf)
VmHH_2022_Heilig_Geist_Spitalstiftung (.pdf)
VmHH_2022_Waisen_Kinderhortstiftung (.pdf)
Vorbericht 2022_29032022 (.pdf)
VwHH_2022_Heilig_Geist_Spitalstiftung (.pdf)
VwHH_2022_Waisen_Kinderhortstiftung (.pdf)
6 Umbau der Verkehrsanlagen im Bebauungsplan W 43 (Luitpoldstraße mit Prinzregentenkreisel, Bahnhofstraße, Augustenstraße einschl. der Polleranlage Reichenstraße); Ausschreibungsergebnis und Entscheidung über das weitere Vorgehen (Beauftragung der Leistungen bzw. Aufhebung der Ausschreibung und/oder Beauftragung von Planungsalternativen)
Pruefung_Varianten_Kosteneinsparungen (.pdf)
7 Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch Nachverdichtungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Stadtteil Ziegelwies a) Aufhebung des VgV-Vergabeverfahren (Auswahl der Planungsbüros für HLS, ELT, TWP) b) Aufhebung der Beschlussvorlage vom 30.11.2021 – Beauftragung der Objekt- und Freianlagenplanung c) Ermächtigung für die Einleitung aller für den Planungs- und Bauablauf notwendigen Schritte
8 Umsetzung Beherbergungskonzept: Bebauungsplan Hopfen a. S. Nr. 3 - Enzensberg Mitte, erste Änderung; Billigung des Entwurfes und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Satzung und Begründung 20220222 (.pdf)
Sitzungsvorlage 20220222 Anhang (.pdf)
9 Beherbergungskonzept: Bebauungsplan O 4 - Weidach; Aufstellungsbeschluss zur zweiten Änderung
10 Umsetzung Beherbergungskonzept: Bebauungsplan O 4 - Weidach; Erlass einer Veränderungssperre
11 Antrag des Beirates für Klima, Umwelt, Natur und Energie Nr. 656
12 Änderung der Gebührensatzung für die Museen der Stadt Füssen
1. Änderung der Gebührensatzung Museen (.pdf)
2022 Gebührensatzung Museen (.pdf)
13 4. Satzung zur Änderung der Bibliothekssatzung der Stadt Füssen
Bibliothekssatzung 4. Änderung 15.03.2022 (.pdf)
Bibliothekssatzung_Fassung der Neubekanntmachung (.pdf)
14 Erlass einer Gebührensatzung für die Benutzung der Stadtbibliothek Füssen
Gebührensatzung zur Bibliothekssatzung (.pdf)
15 Bestellung einer stellvertretenden Kassenleiterin
16 Bekanntgabe der Beteiligungsberichte 2019 und 2020 der Stadt Füssen
Beteiligungsbericht 2019 (.pdf)
Beteiligungsbericht 2020 (.pdf)
17 Bekanntgaben und Informationen
17.1 Klage gegen die Baugenehmigung für den Parkplatz am Rotwandweg
17.2 Vergabe des 1. Ausschreibungspaktes für die Sanierung, Erweiterung und Neubau der Grund- und Mittelschule; Abbruch- und Baumeisterarbeiten
17.3 Felssicherungsarbeiten Morisse - Bad Faulenbach
17.4 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse bzw. Tagesordnungspunkte
18 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22. Februar 2022
19 Anträge, Anfragen

Dokumente öffentlich
Niederschrift öffentlich (.pdf)

Datenstand vom 20.05.2022 11:08 Uhr