Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Billigung- und Auslegungsbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
68. Stadtratssitzung, 02.05.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Das Planungsbüro Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe hat den Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans auf Basis des Stadtratsbeschlusses aus der Sitzung vom 04.10.2017 (Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen) erarbeitet. Vor dem Hintergrund des Stadtratsbeschlusses zur Herausnahme der östlichen Ortsumgehung und verschiedener aktueller Anpassungserfordernisse (insbesondere Reduzierung/Herausnahme verschiedener gewerblicher Bauflächen) wurde die Abwägung und entsprechend der Entwurf des FNP/LP angepasst. Die angepassten Abwägungsvorschläge (Stand: 02.05.2018) sowie der Entwurf in der Fassung vom 02.05.2018 wurde dem Stadtrat in digitaler Form zusammen mit einer Darstellung der wesentlichen Planänderungen zugesandt.
In der Sitzung gilt es nun die angepassten Abwägungsvorschläge sowie den Entwurfsstand zu billigen und die Durchführung des nächsten Verfahrensschritts (Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§3 (2), 4 (2) BauGB) zu beschließen.
Die Unterlagen zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan sind im nachstehenden Link hinterlegt:
Diskussionsverlauf
Aus dem Gremium kamen verschiedene Überlegungen, in welchem Ausmaß in der heutigen Sitzung über die Fortschreibung des Flächennutzungsplans beschlossen werden soll. Hintergrund der Gedanken ist, dass dann der FNP bei der Abstimmung endgültig ganzheitlich beschlossen ist. Deshalb wurde unter anderem darüber gesprochen, die Fläche nördlich der jetzigen Ansiedlung der Firma Playmobil in Esbach aus dem heutigen Beschluss herauszunehmen und gesondert zu behandeln. Desweiteren wurde hervorgebracht, dass grundsätzlich bereits in den Workshops erarbeitete Ziele mit Stand Mai 2018 beibehalten werden sollen.
Wolfgang Strauß stellte im Laufe der Diskussion einen Antrag zur Geschäftsordnung mit dem Inhalt, die Debatte zu beenden und über den Flächennutzungsplan abzustimmen. Durch das Abstimmungsergebnis von 20 : 0 wurde dem Antrag stattgegeben.
Armin Jechnerer stellte daraufhin den Antrag auf Herausnahme der kompletten Fläche nördlich der jetzigen Playmobil Bebauung aus dem Flächennutzungsplan und eine gesonderte Behandlung dessen. Durch das Abstimmungsergebnis von 6 : 14 wurde der Antrag abgelehnt.
Beschluss
- Der Stadtrat billigt die angepassten Abwägungsvorschläge (Stand: 02.05.2018) des Planungsbüros Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe zu den eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Beschluss.
- Der Stadtrat billigt den vom Planungsbüro Vogelsang und Landschaftsplanung Klebe aus Nürnberg ausgearbeiteten Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans in der Fassung vom 02.05.2018.
- Der Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans ist nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 3 Abs. 2 BauGB von der Auslegung zu benachrichtigen und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut an der Planung zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Abstimmung fand ohne Gaby Rauch statt, da sie sich währenddessen nicht im Sitzungssaal befand.
Dokumente
Abwägung_Beteiligung_3-1_Herrieden_Mai2018 (.pdf)
Abwägung_Beteiligung_4-1_Herrieden_Mai2018 (.pdf)
Her_FNP_Entwurf_Bauflächen_Vergleich_Mai2018 (.pdf)
Her_FNP_Entwurf_Gegenüberstellung_VE-EW_Mai2018 (.pdf)
Her_FNP_Entwurf_Legende_180205 (.pdf)
Her_FNP_Entwurf_Plan_180205 (.pdf)
Her_FNP_Entwurf_Plan_reduz_Größe_180205 (.pdf)
Ortsteile_Einzeln (.zip)
Themenkarten (.zip)
Datenstand vom 21.06.2018 10:05 Uhr
