Datum: 02.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 53 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift erfolgt in der Sitzung am 16.05.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.04.2018 ist noch nicht fertig. Die Genehmigung des Protokolls erfolgt in der Sitzung am 16.05.2018.
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3 |
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3.1. Einführung der Kommunalen Verkehrsüberwachung des fließenden Verkehrs
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
BUL-Mitglied Arnold Pelka hat die Verwaltung dankenswerterweise auf den Zeitungsartikel vom 10.02.2018 „Wenn der Blitzer zur Falle wird“ hingewiesen.
In diesem Artikel geht es um eine Gerichtsentscheidung des Amtsgerichts Ansbach über die Kommunale Verkehrsüberwachung in Weidenbach. Der Artikel ist im RIS
hinterlegt.
Die Richterin kritisierte, dass die Gemeinde nicht gemäß den Vorgaben des Innenministeriums „Herrin des Verfahrens“ war und die von der Überwachungsfirma überlassenen Mitarbeiter in der Gemeinde integriert und dem dort zuständigen Leiter unterstellt werden müssten.
Gemeinden können im Rahmen der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsverstößen reine Schreibtätigkeiten (z. B. automatisierte Erstellung von Anfragen an des Kraftfahrt-Bundesamt, Anhörungsbögen, Verwarnungsangebote oder Bußgeldbescheide) auf private Dritte übertragen, wenn sichergestellt ist, dass die verfahrensrechtlichen Entscheidungen von Gemeindebediensteten getroffen werden und insbesondere alle hoheitlichen Maßnahmen (z. B. Versand von Anhörungsbögen, Erlass und Zustellung von Bußgeldbescheiden) durch die jeweilige Gemeinde selbst erfolgen.
Dementsprechend wird die Feststellung des Verstoßes, die Prüfung und Entscheidung über Anhörungsbögen oder Verwarnungsangebote, Versendung der Anhörungsbögen oder Verwarnungsangebote sowie die Prüfung und der Versand von Bußgeldbescheiden durch die Gemeinde Burgoberbach im Rahmen der geschlossenen Zweckvereinbarung erfolgen. Auch der Dienstplan des Überwachungspersonals wird von der Gemeinde Burgoberbach nach Rücksprache mit der Verwaltung Herrieden festgelegt.
Dokumente
Download FLZ 10.02.2018_KVÜ Weidenbach.pdf
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3.2. Tag der Städtebauförderung 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Am Samstag 05. Mai 2018 findet der jährliche Tag der Städtebauförderung statt. Hierfür ist von 10-12 Uhr ein Vortrag am
Stadtschloss unter dem Thema: „Stadtschloss Herrieden – Vom Schlossgarten zum Bürgerpark“ vorgesehen.
2018 werden im Zuge der Sanierung und Nachnutzung des Stadtschlosses Herrieden auch die Freianlagen landschaftsplanerisch überarbeitet und behutsam der zukünftigen Nutzung angepasst. Der projektleitende Landschaftsarchitekt Robert Kirsten (WLG Wollborn LandschaftsArchitekten GmbH, Nürnberg) wird im Rahmen einer Führung die geplanten Maßnahmen erläutern. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Sichtbarmachung verlorener Bausubstanz im Schlosshof. Hier wird für spätere Nutzer und Besucher die ursprüngliche Form der Dreiecksburg wieder ablesbar gemacht. Der östliche Schlossgraben – einst Wehrgraben, dann Schlossgarten und in den letzten Dekaden zunehmend verwildert – wird als Bürgerpark zu einer Grünfläche mit hoher Aufenthaltsqualität im Zentrum der Stadt. Dabei baut die Gestaltung auf die im bayerischen Urkataster dokumentierte Gartenanlage auf und kombiniert diese mit der Wahrnehmbarkeit der ursprünglichen Funktion als Burggraben. Ziel ist dabei unter anderem die dauerhafte und barrierefreie Zugänglichkeit der gesamten Gartenanlage herzustellen.
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3.3. Spende für Herrieder Kindertagesstätten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Der Besitzer vom Eiscafe „La Dolce Lucania“ in Herrieden übergab am 16.04.2018 eine Spende in Höhe von 450,00 € zu Gunsten der sechs Herrieder Kindertagesstätten. Für die Städtischen Kindertagesstätten Neunstetten und Oberschönbronn nahm Bürgermeister Brandl die Spende entgegen. Für die Katholischen Kindertagesstätten, Frau Roth-Ubl von der Kirchenverwaltung, für die Evangelische
Kindertagesstätte, der Geschäftsführer, Herr Sichermann.
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3.4. Neuanschaffung Fahrzeug Kläranlage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Der Verwaltung wurde bei der Bestellung des neuen Fahrzeuges für die Kläranlage mitgeteilt, dass im Moment mit Lieferzeiten zwischen 9 und 12 Monaten oder länger zu rechnen ist. Daher hat sich die Verwaltung nach Alternativen umgesehen und einen Neuwagen, welcher schon bei einem Händler ab sofort zur Verfügung steht, angesehen. Dieses gleichwertige Neufahrzeug wird vom Autohaus Kerner GmbH in Nellingen für 17.640,00 € brutto angeboten und ist somit günstiger als das Neuwagenangebot der Firma Stoll aus Crailsheim mit 18.724,50 € brutto. Alle Garantieansprüche sind wie bei einem Neufahrzeug. Daher hat die Verwaltung den Kaufvertrag mit dem Autohaus Kerner aus Nellingen
abgeschlossen.
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3.5. Vergabe Kirchweihverlosung 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Für die Kirchweihverlosung sind nach Veröffentlichung im Amtsblatt keine Bewerbungen eingegangen.
Deshalb wurde aus zwei Bewerbungen, die im Jahr 2017 nicht zum Zuge kamen, der Förderverein Kath. KiTa St. Vitus e.
V., dessen letztmalige Durchführung der Verlosung im Jahr 2002 lag, ausgewählt.
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3.6. Fluglärmkommission vom 17.04.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.6 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl gibt die Tagesordnung der letzten Sitzung der Fluglärmkommission für die Hubschrauberflugplätze Ansbach und Illesheim vom 17.04.2018 zum Thema
Sommernachtflugprogramm 2018 in Umlauf.
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3.7. Informationen von Herrn Wolff zu den Ansichten der Produktionserweiterung der Schüller Möbelwerk KG
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.7 |
Sachverhalt
Der Projektsteuerer der Firma Schüller informiert über die Ansichten der Produktionserweiterung. Außerdem ist ein Schreiben der Firma Schüller Möbelwerk KG vom 30.04.18 zur Entscheidung über die Auswahl der Variante der Produktionserweiterung
im RIS hinterlegt.
Dokumente
Download Schüller Produkt.erweiterung 30.04.18.pdf
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3.8. Bürgerversammlung zur Erweiterung der Schüller Möbelwerk KG
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.8 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl gibt den Termin der Bürgerversammlung zur
Erweiterung der Schüller Möbelwerk KG am 14.05.2018 ab 19.30 Uhr in der Aula der Grund- und Mittelschule Herrieden bekannt.
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3.9. Erhöhung der Elternbeiträge in den Kath. Kindertagesstätten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.9 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister berichtet, dass die Katholische Kirchenverwaltung Herrieden mit Schreiben vom 23.04.2018 mitgeteilt hat, dass sie dem Vorschlag der Stadt Herrieden zur Erhöhung der Elternbeiträge ab dem 01.09.2018 zustimmen. Das Schreiben ist im RIS hinterlegt.
Dokumente
Download Elternbeiträge ab 01.09.2018.pdf
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3.10. Maßnahmen zum Schutz der Wiesenbrüter
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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3.10 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl gibt zum Schutz der Wiesenbrüter und der Ökobereiche bekannt, dass Hunde nur auf Wegen und angeleint ausgeführt werden dürfen.
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4. Schöffenwahl 2018 für die Geschäftsjahre 2019-2023 - Aufstellung der Vorschlagsliste
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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4 |
Sachverhalt
Der Präsident des Landgerichts Ansbach hat mit seinem Schreiben vom 23.01.2018 mitgeteilt, dass gemäß der Nummer 1.5 der gemeinsamen Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Justiz und des Innern, für Bau und Verkehr zur Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern (Schöffenbekanntmachung) dem Amtsgericht Ansbach für die Wahl der Schöffen mindestens fünf Personen aus dem Bereich der Stadt Herrieden vorgeschlagen werden müssen.
Folgende Personen haben sich nach der Bekanntmachung im Amtsblatt vom 08.02.2018 gemeldet:
- Dietrich, Josef, Königsberger Str. 12, Herrieden, Dipl. Ing.
- Ehrenschwender, Markus Stefan, Sudetenstr. 23, Herrieden, Verwaltungsbeamter
- Fischer, Anja, Am Rosenfeld 18, Herrieden, OT Hohenberg, Kaufmännische Angestellte
- Gögelein, Michael, Dombühler Str. 29, Herrieden, Wirtschaftsingenieur M.Sc.
- Pfister, Christine, Schernberg 28, Herrieden, OT Schernberg, Architektin
- Reifig, Christine Tanja, Am Weinberg 3, Herrieden, Physiotherapeutin
Rechtliche Würdigung
Die Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl muss im Stadtrat mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner anwesenden Mitglieder, mindestens jedoch mit der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder erfolgen.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Aufnahme der im Sachverhalt genannten Personen in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Abstimmung erfolgte wegen persönlicher Beteiligung ohne Stadtrat Michael Gögelein.
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5. Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Billigung- und Auslegungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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5 |
Sachverhalt
Das Planungsbüro Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe hat den Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans auf Basis des Stadtratsbeschlusses aus der Sitzung vom 04.10.2017 (Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen) erarbeitet. Vor dem Hintergrund des Stadtratsbeschlusses zur Herausnahme der östlichen Ortsumgehung und verschiedener aktueller Anpassungserfordernisse (insbesondere Reduzierung/Herausnahme verschiedener gewerblicher Bauflächen) wurde die Abwägung und entsprechend der Entwurf des FNP/LP angepasst. Die angepassten Abwägungsvorschläge (Stand: 02.05.2018) sowie der Entwurf in der Fassung vom 02.05.2018 wurde dem Stadtrat in digitaler Form zusammen mit einer Darstellung der wesentlichen Planänderungen zugesandt.
In der Sitzung gilt es nun die angepassten Abwägungsvorschläge sowie den Entwurfsstand zu billigen und die Durchführung des nächsten Verfahrensschritts (Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§3 (2), 4 (2) BauGB) zu beschließen.
Die Unterlagen zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan sind im nachstehenden Link hinterlegt:
Diskussionsverlauf
Aus dem Gremium kamen verschiedene Überlegungen, in welchem Ausmaß in der heutigen Sitzung über die Fortschreibung des Flächennutzungsplans beschlossen werden soll. Hintergrund der Gedanken ist, dass dann der FNP bei der Abstimmung endgültig ganzheitlich beschlossen ist. Deshalb wurde unter anderem darüber gesprochen, die Fläche nördlich der jetzigen Ansiedlung der Firma Playmobil in Esbach aus dem heutigen Beschluss herauszunehmen und gesondert zu behandeln. Desweiteren wurde hervorgebracht, dass grundsätzlich bereits in den Workshops erarbeitete Ziele mit Stand Mai 2018 beibehalten werden sollen.
Wolfgang Strauß stellte im Laufe der Diskussion einen Antrag zur Geschäftsordnung mit dem Inhalt, die Debatte zu beenden und über den Flächennutzungsplan abzustimmen. Durch das Abstimmungsergebnis von 20 : 0 wurde dem Antrag stattgegeben.
Armin Jechnerer stellte daraufhin den Antrag auf Herausnahme der kompletten Fläche nördlich der jetzigen Playmobil Bebauung aus dem Flächennutzungsplan und eine gesonderte Behandlung dessen. Durch das Abstimmungsergebnis von 6 : 14 wurde der Antrag abgelehnt.
Beschluss
- Der Stadtrat billigt die angepassten Abwägungsvorschläge (Stand: 02.05.2018) des Planungsbüros Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe zu den eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Beschluss.
- Der Stadtrat billigt den vom Planungsbüro Vogelsang und Landschaftsplanung Klebe aus Nürnberg ausgearbeiteten Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans in der Fassung vom 02.05.2018.
- Der Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans ist nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 3 Abs. 2 BauGB von der Auslegung zu benachrichtigen und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut an der Planung zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Abstimmung fand ohne Gaby Rauch statt, da sie sich währenddessen nicht im Sitzungssaal befand.
Dokumente
Download Abwägung_Beteiligung_3-1_Herrieden_Mai2018.pdf
Download Abwägung_Beteiligung_4-1_Herrieden_Mai2018.pdf
Download Her_FNP_Entwurf_Bauflächen_Vergleich_Mai2018.pdf
Download Her_FNP_Entwurf_Gegenüberstellung_VE-EW_Mai2018.pdf
Download Her_FNP_Entwurf_Legende_180205.pdf
Download Her_FNP_Entwurf_Plan_180205.pdf
Download Her_FNP_Entwurf_Plan_reduz_Größe_180205.pdf
Download Ortsteile_Einzeln.zip
Download Themenkarten.zip
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6. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Innenputzarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
|
ö
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6 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL–Ausschusses am 17.04.2018 beraten:
„Für die Innenputzarbeiten am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde ein offenes Verfahren durchgeführt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende Angebot wurde von der Firma Karl Schmidt GmbH aus Großharbach mit einer Angebotssumme von 140.165,94 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 141.427,49 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Auftrag an die Firma Karl Schmidt GmbH aus Großharbach mit der Angebotssumme von 140.165,94 € brutto zu vergeben.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530: 140.165,94 € brutto
Haushaltsrest 2017: 1.046.994,57 € brutto
Im Haushalt 2018: 4.100.000,00 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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7. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Natursteinarbeiten Gebäude C (Landesförderteil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
|
ö
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7 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL–Ausschusses am 17.04.2018 beraten:
„Durch die Firma Preuße & Rätsch wurde das Nachtragsangebot Nr. 1 für die Natursteinarbeiten am Gebäude C (Kellergewölbe) erstellt. Die Leistung wurde nicht gesondert ausgeschrieben, da für die meisten Arbeiten im Hauptauftrag Positionen und somit Preise vorhanden sind. Das Nachtragsangebot wurde vom Arch.-Büro BauConsult Hermsdorf fachtechnisch und rechnerisch geprüft.
Der Nachtrag über 141.680,44 € brutto setzt sich wie folgt zusammen:
- Sanierung der sichtbaren Natursteinaußenwand einschl. Brüstung der Terrasse des Kellergewölbes C. Diese Außenwand ist bei den Außenanlagen sichtbar und muss im Zuge der Notsicherung des Kellergewölbes mit saniert werden. Im Nachgang wäre dies nicht mehr möglich.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Auftrag an die Fa. Preuße & Rätsch mit einer Angebotssumme von 141.680,44 € brutto zu vergeben.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530: 141.680,44 € brutto
Haushaltsrest 2017: 1.046.994,57 € brutto
Im Haushalt 2018: 4.100.000,00 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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8. Optimierung Nahwärmenetz - Ertüchtigung Biomassekessel
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
|
ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.04.2018 beraten:
„Für den bestehenden Biomassekessel der Fa. Viessmann (früher Fa. Mawera) muss wegen starkem Verschleiß Roste, Gleitlager und Ausmauerung erneuert werden. Der Kessel mit fast 70 000 Betriebsstunden ist 2005 in Betrieb genommen worden. Kleine Teile der Ausmauerung mussten schon kurzfristig 2014 repariert werden. Mit der Maßnahme des neu zu installierenden Hauptverteilers des Nahwärmenetzes bietet sich in diesem Zuge bedingt durch den Anlagenstillstand, auch die Neuausmauerung an. Hierfür wurde von unseren Vertragspartnern, der Fa. Viessmann, ein Angebot mit einer Summe von 24.230,62 € netto vorgelegt. Das Angebot ist als wirtschaftlich zu betrachten.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Viessmann mit der Angebotssumme von 24.230,62 € netto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 8160.9500 24.230,62 € netto
Im Haushalt 2018 60.000,00 € veranschlagt
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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9. Neubau Kinderkrippe Rauenzell - Vergabe Baumeisterarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
|
ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.04.2018 beraten:
„Für die Baumeisterarbeiten Neubau einer Kinderkrippe in Rauenzell wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 12.04.2018 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Mözer aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 185.823,95 € brutto abgegeben.
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Mözer aus Lichtenau mit der Angebotssumme von 185.823,95€ brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 4641.9882 brutto 185.823,95 €
Im Haushalt 2018 464.000,00 € veranschlagt
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Brandl merkte an, dass in der nächsten Stadtratsitzung der Bescheid über die Förderung bekannt gegeben wird
, welcher bis zum 04. Mai 2018 bei der Stadt Herrieden eingehen soll.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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10. Neubau von 9 Fertigteilgaragen Ungarndeutsche Straße 71 und 73 - Pflasterarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
|
ö
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10 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.
04.2018 beraten:
„Für die Ausführung der Pflasterarbeiten für den Neubau der 9 Fertiggaragen Ungarndeutschen Straße 71 und 73 wurden 6 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Es haben 5 Firmen ein Angebot abgegeben.
Das wirtschaftlichste Angebot ist von der Fa. FNB aus Lehrberg-Unterheßbach mit einer Angebotssumme von 43.477,02 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Auftrag an die Fa. FNB Pflasterbau aus Lehrberg-Unterheßbach mit einer Angebotssumme von 43.477,02 € brutto zu vergeben.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 8800.9403 43.477,02 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 90.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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11. Neubau von 9 Fertiggaragen Ungarndeutsche Straße 71 und 73 - Fertigteilgaragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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11 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.04. 2018 beraten:
„Für den Neubau von 9 Fertigteilgaragen Ungarndeutsche Straße „Titel Fertigteilgaragen“ wurden seitens der Verwaltung drei Angebote eingeholt. Es wurden drei Angebote abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot ist von der Fa. Dahmit Garagen aus Neumarkt i. d. OPf. Mit einer Angebotssumme von 39.639,20 € brutto.
Anmerkung der Verwaltung:
Der Bauantrag für den Neubau von 9 Fertigteilgaragen auf Flst. 911/42 Gemarkung Herrieden ist derzeit in Bearbeitung und wird von der Verwaltung direkt an die Baugenehmigungsbehörde als Angelegenheit der laufenden Verwaltung vorgelegt.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss stimmt dem noch bei der Baugenehmigungsbehörde einzureichenden Bauantrag zu. Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Auftrag an die Fa. Dahmit- Garagen aus Neumarkt i. d. OPf. Mit der Angebotssumme von 39.639,20 € brutto zu vergeben.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 8800.9403 39.639,20 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 90.000.00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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12. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Materiallieferung Dach und Wand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.04.2018 beraten:
„Für die Materiallieferung der Wandverkleidung und Dacheindeckung mit Montage, für die Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth, wurden 4 Angebote eingeholt. Eingegangen sind 3 Angebote, diese wurden rechnerisch und fachtechnisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Zimmerei Stark GmbH aus Auhausen mit einer Angebotssumme von 28.504,04 € brutto abgegeben. In der Kostenberechnung für die Hallenholzbaukonstruktion, die Holzkonstruktion Zwischenbau und die Dacheindeckung mit Materiallieferung der Außenwandverkleidung wurden 70.000,00 € brutto veranschlagt.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Auftrag für die Wandverkleidung und Dacheindeckung mit Montage an die Firma Zimmerei Stark GmbH aus Auhausen zu der Angebotssumme von 28.504,04 € brutto zu vergeben.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9410: 28.504,04 € brutto
Haushaltsrest 2017 (08.01.18): 150.000,00 € brutto
Im Haushaltsentwurf 2018 vorgesehen: 50.000,00 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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13. Errichtung von Stellplätzen und einer Überdachung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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13 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschuss am 17.04.2018 beraten:
„Bauantrag für die Errichtung von Stellplätzen und einer Überdachung von Peter Birkel, Lammelbach 10, auf Flst. 17 und auf einer Teilfläche aus Flst. 18, Gemarkung Lammelbach, Lammelbach 10.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme nach erfolgtem Grunderwerb zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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14. Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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14 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.04.2018 beraten:
„Bauantrag für die Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle vom Ski- und Wanderfreundeverein Birkach, 1. Vorstand Günther Trossmann, auf Flst. 1401, Gemarkung Elbersroth, Birkach 44.
Die geplante Erweiterung liegt im unüberplanten Ortsteils von Birkach und ist nach §§ 34 BauGB genehmigungsfähig.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschuss an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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15. Neugestaltung Kirchplatz Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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15 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.04.2018 beraten:
Für die Neugestaltung des Kirchplatzes (Tief- und Straßenbauarbeiten) in Neunstetten wurden 10 Firmen angeschrieben. 4 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Günstigster Bieter ist die Fa. HBG Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 141.188,75 € brutto.
Fa. HBG aus Feuchtwangen hat schriftlich mitgeteilt, dass Sie mit den
Arbeiten erst ab KW 27 (erste Woche im Juli nach dem Dorffest) beginnen können. Die Kostenberechnung lag bei 165.041,10 € brutto und somit liegt der günstigste Bieter ca. 15% unter der Kostenschätzung.
Bei Mithilfe durch die Neunstettener Bürger (Pflasterarbeiten) würde sich das Angebot der Fa. HBG Pflasterbau GmbH um ca. 20.000,00 € auf ca. 121.188,75 € brutto verringern.
Das vorliegende Angebot beinhaltet beide Ausführungsvarianten.
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Auftrag für Tief- und Straßenbauarbeiten an die Fa. HBG Pflasterbau GmbH mit einer Angebotssumme von brutto 141.188,75 € zu vergeben. Allerdings beinhaltet der Beschluss die in einigen Vorgesprächen verabredete Vereinbarung, dass die Neunstettener Bürger ihren Teil der Eigenleistung erbringen und somit die erwähnten 20.000,00 € eingespart werden können.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 5800.9400 brutto 141.188,75 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt 180.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1
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16. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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16 |
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16.1. Anfrage von Johann Heller - Seilbahn am Kräuterlehrgarten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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16.1 |
Sachverhalt
Stadtrat Johann Heller fragt an, wann die im Bauausschuss beschlossene Seilbahn am Kräuterlehrgarten installiert wird. Bürgermeister Brandl antwortet, dass der genaue Standort erst noch festgelegt werden muss. Marco Jechnerer von der Verwaltung fügt hinzu, dass sich die dortigen Anwohner sich noch nicht dazu
geäußert haben, ob sie mit dem Bau einverstanden sind. Johann Heller gab der Verwaltung den Auftrag, die Anlieger anzuschreiben und die Maßnahme durchzuführen.
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16.2. Anfrage von Curt Bauer - Abknickende Vorfahrtstrasse in Stegbruck Richtung Brünst, Stadel und Hilsbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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16.2 |
Sachverhalt
Curt Bauer erkundigt sich, wann die abknickende Vorfahrtstrasse in Stegbruck Richtung Brünst, Stadel und Hilsbach umgesetzt wird. Bürgermeister Brandl antwortet, dass dieses Thema in die nächste Verkehrsschau aufgenommen wird und Marco Jechnerer fügt hinzu, dass mit der Maßnahme im Frühjahr 2019
begonnen werden soll.
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17. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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68. Stadtratssitzung
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02.05.2018
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ö
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17 |
Sachverhalt
Es wurden keine Bürgeranfragen gestellt.
Datenstand vom 21.06.2018 10:05 Uhr