Datum: 25.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Frau Grabner, Ing.-Büro Heller, Herrieden, Herrn Pludra, Arch.-Büro Bau-
Consult Hermsdorf, sowie 15 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Der Bürgermeister schlägt vor, den TOP 4 „Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gewerbegebiet Schüller“, Stadt Herrieden“ von der Tagesordnung zu nehmen. Das Gremium ist mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 04.07.2018 und vom 11.07.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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2 |
Sachverhalt
Die Protokolle der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2018 und vom 11.07.2018 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle
genehmigt.
Dokumente
Download 11.07.2018.pdf
Download Niederschrift ö vom 04.07.2018.pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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3 |
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3.1. Grund- und Mittelschulorganisation - Neufestsetzung der Sprengelzugehörigkeit
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass sich aufgrund einer Änderung der Grund- und Mittelschulorganisation die Neufestsetzung der Sprengelzugehörigkeit ergeben hat. Im Mittelfränkischen Amtsblatt Nr. 6 vom 15.06.2018 ist die Änderung veröffentlicht. Der Gemeindeteil Böckau der Stadt Herrieden wird aus dem Sprengel der Grundschule Feuchtwangen-Land ausgegliedert und dem Sprengel der Grundschule Herrieden zugeordnet. Die Gemeindeteile Böckau und Oberschönbronn der Stadt Herrieden werden aus dem Sprengel der Mittelschule Feuchtwangen-Land herausgenommen und dem Sprengel der Mittelschule Herrieden angegliedert.
Das Schreiben des Staatlichen Schulamtes und der Auszug des Mittelfränkischen Amtsblattes vom
15.06.2018 (MFrABl Nr. 6/2018) gehen in Umlauf.
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3.2. Kostenentwicklung - Neubau Kinderkrippe Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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informativ
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3.2 |
Sachverhalt
Die Kostenentwicklung zur Baumaßnahme „Neubau einer Kinderkrippe in Rauenzell“ überschreitet anhand der Vergabesummen den derzeitigen Haushaltsansatz der Gesamtmaßnahme von 610.000 €, um voraussichtlich 25% inkl. Honorar und die noch zu planenden Außenanlagen. Auf die Höhe der Förderung hat die Mehrung der Kosten keine Auswirkung, da bei einem Neubau/Erweiterung einer Kinderkrippe nur 4.455 €/m²
je gebauter Hauptnutzfläche als zuwendungsfähigen Kosten anerkannt werden. Bei der Kinderkrippe in Rauenzell werden von der Regierung von Mittelfranken zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 519.853,95 € anerkannt.
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3.3. Dokumentation "Restaurierung der Stiftskirche St. Vitus und St. Deocar Herrieden"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Das Pfarrarchiv der katholischen Pfarrei St. Vitus und St. Deocar Herrieden hat eine Dokumentation zur Restaurierung der Stiftskirche St. Vitus und St. Deocar Herrieden in den Jahren 1947/48 herausgebracht. Bürgermeister Brandl gibt ein Exemplar in Umlauf.
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3.4. Vorstellung Entwürfe Beschilderung ehemalige Bahnstrecke
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 11.07.2018 wurde im TOP 17 der Auftrag für die Beschilderung der ehemaligen Bahnstrecke an die Fa. Grass, Pegnitz vergeben. Als Ergänzung zu diesem TOP sind im RIS die Entwürfe eingestellt und werden in der Sitzung gezeigt.
Dokumente
Download Angebot - Bilder ehem.Bahnstrecke 10.07.2018.pdf
Download BahntrasseLay4_Herrieden.pdf
Download Bahntrassenschild42x42Lay2.pdf
Download Größenverhältnisse- Ergänzungen 2018 - ehemalige Bahnstrecke - 1 Revision.pdf
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3.5. Energetische Sanierung der Schwimmhallendächer an der Grund- und Mittelschule Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl berichtet, dass für die Energetische Sanierung der Schwimmhallendächer an der Grund- und Mittelschule Herrieden ein Förderantrag gestellt wurde. Am 24.07.2018 ging ein Schreiben der Regierung von Mittelfranken ein, dass die Maßnahme in das Kommunalinvestitionsprogramm – Schulinfrastruktur (KIP-S) aufgenommen wurde. Es wird eine Förderung in Höhe von 246.400 € in Aussicht gestellt.
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3.6. Aufstieg des SV Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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3.6 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister berichtet, dass die Fußballmannschaft des
SV Rauenzell in die Kreisklasse aufgestiegen ist.
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3.7. Aquathlon im Parkbad Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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3.7 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister macht auf den Aquathlon am 03.08.2018 im Parkbad Herrieden aufmerksam.
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3.8. Gemeindebesuch in Herrieden am 28.09.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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3.8 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass am Freitag, 28.09.2018 von 9:00 bis 12:00 Uhr ein Gemeindebesuch in der Stadt Herrieden durchgeführt wird. Der Stimmkreisabgeordnete besucht uns. Dazu werden die Mitglieder des Stadtrates eingeladen. Es sollen folgende Projekte vorgestellt werden: Stadtschloss, KiTa Rauenzell, Staatsstraße Leibelbach – Wieseth und der Mountainbike-Trail. Jede genannte Einrichtung soll ca. 30 Minuten kurz vorgestellt und besichtigt werden. Die Einladung wird Ihnen zu gegebener Zeit zugesandt. Bitte merken sie sich diesen Termin bereits vor.
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4. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Herrieden im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 19 Gewerbegebiet "Rother Straße" - Änderungs- und Auslegungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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4 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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77. Stadtratssitzung
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27.11.2018
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ö
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5 |
Sachverhalt
Die geplante Betriebserweiterung der Fa. Schüller Möbelwerk KG erfordert einen Bebauungsplan, sowie eine Flächennutzungsplanänderung in direktem Anschluss an die bestehende Bebauung.
Die punktuelle Änderung ist erforderlich, um den Flächennutzungsplan mit den Zielen des Bebauungsplanes Nr. 19 Gewerbegebiet „Rother Straße“ abzugleichen.
Im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes werden die gewerblichen Bauflächen bedarfsgemäß erweitert.
Die Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes kann aller Voraussicht nach nicht in dem erforderlichen zeitlichen Rahmen abgeschlossen werden, so dass der Bebauungsplan nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden kann.
Aus diesem Grund ist, losgelöst von der Gesamtfortschreibung, eine Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gewerbegebiet „Rother Straße“ erforderlich. Dieses punktuelle Änderungsverfahren wird im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB durchgeführt.
Der Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung hat eine Größe von ca. 27,9 ha, beinhaltet die Grundstücke mit den Flurnummern 595/3 (teilw.), 595/4 (teilw.), 646 (teilw.), 651 (teilw.) Gemarkung Hohenberg, 666/1, 715 (teilw.), 724, 725, 726, 727, 728, 729, 730 (teilw.), 730/2 (teilw.), 730/3 (teilw.), 730/4 (teilw.), 731/1 (teilw.), 735/2 (teilw.), 736, 740 (teilw.), 741 (teilw.), 741/1 (teilw.), 764/4 Gemarkung Herrieden, 879 (teilw.), 898, 898/1 (teilw.), 898/2, 899 (teilw.), 900, 901, 901/1, 902, 902/1, 903 und 904 der Gemarkung Hohenberg und wird im Einzelnen wie folgt begrenzt:
Norden: Staatsstraße 2249
Süden: landwirtschaftliche Flächen und der Ortsteil Roth
Osten: landwirtschaftliche Flächen und die „Rother Straße“
Westen: bestehendes Firmengelände der Fa. Schüller
Der vom Ing.-Büro Willi Heller, Herrieden,
ausgearbeitete Geltungsbereich der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes wird dem Stadtrat durch Frau Grabner vorgestellt.
Beschluss
Der Stadtrat Herrieden beschließt den rechtskräftigen Flächennutzungsplan gemäß § 2 Baugesetzbuch – BauGB – zu ändern.
Der räumliche Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet.
Der Stadtrat billigt den vom Ing.-Büro Heller vorgelegten Vorentwurf mit den Festsetzungen und der Begründung sowie den Umweltbericht in der Fassung vom 25.07.2018 und beschließt die vorzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Der Änderungs- und Auslegungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden zu veröffentlichen.
Das Ing.-Büro Heller, Herrieden wird beauftragt, die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Download 01_Flächennutzungsplanänderung (00000002).pdf
Download 02_Begründung_Flächennutzungsplan (00002).pdf
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5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gewerbegebiet "Rother Straße" der Stadt Herrieden - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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5 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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77. Stadtratssitzung
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27.11.2018
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ö
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6 |
Sachverhalt
Die Firma Schüller Möbelwerk KG wurde vor über 50 Jahren in Herrieden gegründet. Mittlerweile ist der Betrieb auf über 1.600 Mitarbeiter gewachsen und produziert jährlich ca. 120.000 Küchen.
Da möglichst alle Produktionsabläufe im eigenen Haus ausgeführt und nahezu keine Produkte zugekauft werden, ist die Eingliederung an den vorhandenen Produktionsprozess zwingend erforderlich.
Für die erforderliche Erweiterung sind zusätzliche Bebauungen von 10 bis 11 ha nötig. Neben Produktionsgebäuden sind auch zusätzliche Lagerkapazitäten und Logistik erforderlich.
Die geplante Erweiterung erfordert einen Bebauungsplan in direktem Anschluss an die bestehende Bebauung.
Die unmittelbar an die gewerbliche Baufläche angrenzenden Flächen, die im Flächennutzungsplan als Grünflächen ausgewiesen sind, werden in den Geltungsbereich mit einbezogen. Ziel ist die Regelung der zukünftigen Nutzung und ein geordneter Abschluss zum Landschaftsraum des Naherholungsgebietes an der Altmühl.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gewerbegebiet „Rother Straße“ befindet sich am südöstlichen Ortsrand der Stadt Herrieden, südlich der Staatsstraße 2249 Richtung Burgoberbach. Westlich grenzt das bestehende Firmengelände der Firma Schüller Möbelwerk KG an.
Der Geltungsbereich hat eine Größe von ca. 43,6 ha, beinhaltet die Grundstücke mit den Flurnummern 595/3 (teilw.), 595/4 (teilw.), 605 (teilw.), 646 (teilw.), 647 (teilw.), 651 (teilw.) Gemarkung Hohenberg, 666/1, 707 (teilw.), 708 (teilw.), 709 (teilw.), 710 (teilw.), 711 (teilw.), 712 (teilw.), 713 (teilw.), 714 (teilw.), 715 (teilw.), 719, 719/1, 719/2, 720 (teilw.), 720/2, 724, 725, 726, 727, 728, 729, 730, 730/1, 730/2, 730/3, 730/4, 731, 731/1, 732, 733, 733/1, 733/2, 733/3, 733/4, 733/5, 733/6, 735, 735/1, 735/2, 735/3, 735/4, 736, 736/7, 739 (teilw.), 739/1, 740 (teilw.), 741, 741/1, 741/2, 764/2 (teilw.), 764/3 (teilw.), 764/4 Gemarkung Herrieden, 879 (teilw.), 898, 898/1, 898/2, 899 (teilw.), 900, 901, 901/1, 902, 902/1, 903 und 904 der Gemarkung Hohenberg und wird im Einzelnen wie folgt begrenzt:
Norden: landwirtschaftliche Flächen und in Teilbereichen das bestehende Gewerbegebiet
Süden: landwirtschaftliche Flächen und der Ortsteil Roth
Osten: landwirtschaftliche Flächen
Westen: bestehendes Firmengelände der Fa. Schüller und die „Rother Straße“
Da die Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes aller Voraussicht nach nicht in dem erforderlichen zeitlichen Rahmen abgeschlossen werden kann, wird der Flächennutzungsplan für diesen Teilbereich im Parallelverfahren punktuell geändert.
Der vom Ing.-Büro Willi Heller, Herrieden, ausgearbeitete Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird durch Frau Grabner
dem Stadtrat vorgestellt.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gewerbegebiet "Rother Straße" nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch.
Der räumliche Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet.
Der Stadtrat billigt den vom Ing.-Büro Heller vorgelegten Vorentwurf mit den Festsetzungen und der Begründung mit allen Anlagen in der Fassung vom 25.07.2018 und beschließt die vorzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Der Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden zu veröffentlichen.
Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird beauftragt, die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Dokumente
Download 03_Bebauungsplan.pdf
Download 04_Satzung_Festsetzungen.pdf
Download 05_Begründung_Bebauungsplan.pdf
Download 06_Umweltbericht_m_Anlagen_Anlage_1.pdf
Download 07_Schallschutzgutachten_Anlage_2.pdf
Download 08_Verkehrsgutachten_Anlage_3.pdf
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6. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vorstellung Farbkonzept Fassaden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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6 |
Sachverhalt
In der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 wurde folgender Sachverhalt beraten:
„Herr Pludra vom Arch.-Büro Bau-Consult Hermsdorf wird das Farbkonzept für die Gebäudefassaden vorstellen. Das Farbkonzept basiert auf den restauratorischen Farbbefunden welche ebenfalls durch Herrn Pludra erläutert werden. Das Konzept wurde am 10.07.2018 mit der Denkmalpflege durchgesprochen. Falls sich Änderungen aus dem Gespräch mit der Denkmalpflege ergeben haben, wird Herr Pludra diese erläutern.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Die Entscheidung über die Farbgebung erfolgt nach Sichtung der Farbmuster am Schloss im Vorgriff auf die Stadtratssitzung am 25.07.2018. Die Festlegungen werden dann in der Sitzung bekannt gegeben.“
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dass für die Fassadenfarbe ein etwas hellerer Grauton, nicht Blauton, und für die Fachwerkteile die Farbe Ochsenblutrot verwendet wird
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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7. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Wärme-Dämm-Verbundsystem (WDVS)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten:
„Für die WDVS-Arbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine freihändige Vergabe durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 39.984,00 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die WDVS-Arbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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8. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Trockenbauarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten:
„Für die Trockenbauarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 61.285,00 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Trockenbauarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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9. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Lüftungsarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
|
ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten:
„Für die Lüftungsarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro IGV für dieses Gewerk lag bei 54.951,23 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Lüftungsarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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10. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Sanitärarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten:
„Für die Sanitärarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro IGV für dieses Gewerk lag bei 50.072,34 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Sanitärarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
11. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Heizungsarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
|
ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten:
„Für die Heizungsarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro IGV für dieses Gewerk lag bei 106.087,21 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Heizungsarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
12. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Elektroarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten:
„Für die Elektroarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Der Verwaltung lag zum Zeitpunkt der Angebotseröffnung am 09.07.2018 kein Angebot vor. Aus diesem Grund wird die Ausschreibung aufgehoben und eine freihändige Vergabe durchgeführt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Wilde für dieses Gewerk lag bei 131.250,00 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Elektroarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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13. Anschaffung Toilettenwagen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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13 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften am 10.07.2018 beraten:
„In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften vom 10.10.2017 wurde die Anschaffung eines Toilettenwagens diskutiert.
Hier nochmal der Sachverhalt aus der Sitzung:
„Durch Anregung von Phillip Weiß wurde geprüft, ob der bestehende WC-Container am Bauhof, übernommen und mit einem Fahrgestell versehen werden kann, damit der Toilettenwagen aus Neunstetten, welcher in einem desolaten Zustand ist, stillgelegt werden kann. Da der Container ein zu hohes Eigengewicht besitzt und noch zusätzlich ein sehr starkes Fahrgestell konstruiert werden müsste, wäre eine Neuanschaffung eines Toilettenwagens sinnvoller und preisgünstiger. Dieser sollte dann aber mit Jumborädern und einer PKW-Anhängerkupplung ausgestattet sein. Dadurch ist der Einstieg zu den Kabinen niedriger und der Transport sowie die Ausrichtung leichter. Sollte der Wagen dann vom Bauhof verwaltet werden, müssten hierfür zusätzlich zwei Stunden im Monat für die Ausgabe, Kontrolle des gereinigten Zustands bei Rückgabe und Verwaltung gerechnet werden. Die Kosten für einen neuen Toilettenwagen werden mit ca. 18.000€ veranschlagt. Dies Kosten müssten in den Haushalt 2018 aufgenommen werden.“
Folgende Diskussionspunkte waren zur Beschlussfassung zu klären:
- Was kostet es einen Toilettenwagen auszuleihen?
Je nach Ausführung des Toilettenwagens und Bereitstellung (Selbstabholer oder Lieferung) für 2 Tage von 80 € bis 630 €. Die Angebote sind im RIS hinterlegt.
- Haben die anderen AGIL-Gemeinden auch Bedarf an einem Toilettenwagen?
Nein
- Ist es möglich den vorhandenen Container über einen FFW-Anhänger zu transportieren?
Nein, da er ein Krancontainer ist und nicht für ein Wechselladerfahrzeug geeignet.
- Wie oft wird von den Herrieder Vereinen pro Jahr ein Toilettenwagen benötigt?
Von den FFW zu einzelnen Vereinsfesten 1 mal im Jahr, Reitverein 1-2 mal im Jahr, Kleinkunstbühne 1 mal im Jahr, Altstadtfest und Kirchweih – also ca. 15-20 mal im Jahr zum Verleihen.
Im Haushalt sind derzeit keine Mittel veranschlagt. Dies müsste für das Haushaltsjahr 2019 erfolgen.“
Der Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Anschaffung eines Toilettenwagens für die Stadt im Jahr 2019.
Der Kostenaufwand von ca. 25.000,-- Euro für einen größeren Wagen (Angebot im RIS) soll in den Haushalt für 2019 eingestellt werden.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Download Angebot Toilettenwagen.pdf
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14. Erneuerung von Brückengeländern in der Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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14 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten
„Die vorhandenen Holz-Brückengeländer sind durch Wetter sehr beschädigt und instabil.
Es wurden mehrere Firmen angefragt, jedoch wurde nur seitens der Fa. Ulfig ein Angebot von brutto 415,00 € angeboten. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.
Die Gesamtlänge der auszutauschenden Brückengeländer für das Jahr 2018
belaufen sich auf 72,00 m. Die einzelnen zu tauschenden Brücken wurden nach Dringlichkeit durch Bauamt und Bauhof, Herrn Schneeberger, festgelegt. Die Abrechnung erfolgt nach den tatsächlichen Längen der einzelnen Brückengeländer.“ (Liste der Brückengeländer im RIS hinterlegt)
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Ulfig aus Aurach für die Erneuerung der Brückengeländer mit einer Angebotssumme von 29.880,00 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9527: 29.880,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 30.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Sachverhalt nochmal an den BUL-Ausschuss zur Beratung zurückzugeben, weil keine Aufstellung im RIS hinterlegt ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Download Brückengeländer.pdf
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15. Neubau Kinderkrippe Rauenzell - Vergabe Schreiner Innentüren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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beschließend
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15 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten:
„Für die Innentüren der neuen Kinderkrippe in Rauenzell wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 02.07.2018 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Schmidt & Pabst aus Leutershausen mit einer Angebotssumme von 23.197,86 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung für dieses Gewerk vom Büro Projektsteuerung Häberlein aus Feuchtwangen lag bei 20.360,90 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat
, der Vergabe an die Fa. Schmidt & Pabst aus Leutershausen mit der Angebotssumme über 23.197,86 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 4641.9882 brutto 23.197,86 €
Im Haushalt 2018 560.000,00 € veranschlagt
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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16. Erstellen von Buswartehallen in der Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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16 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten
„Für die Erneuerung der Buswartehäuschen Neugestaltung Kirchplatz in Neunstetten, an der B 14 Neunstetten, Wendeschleife Birkach und Roth (Umverlegung) wurden sechs Firmen angeschrieben. Es haben drei Firmen Angebote abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Metallbau Tuchscherer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 43.298,15 € brutto abgegeben.
Für die Buswartehäuschen in Neunstetten am Kirchplatz und an der B 14 wurden Förderanträge gestellt.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Tuchscherer aus Herrieden für das Erstellen von Buswartehäuschen mit einer Angebotssumme von brutto 43.298,15 € zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7910.9400 brutto 43.298,15 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt 56.000,00 €
Diskussionsverlauf
Aus dem Gremium kamen verschiedene Hinweise zu diesem Thema. Zum einen wird darauf hingewiesen, dass die Hinweisschilder auf Bushaltestellen ausgeblichen sind und durch neue Schilder ersetzt werden sollen. Weiter wird berichtet, dass im öffentlichen Personennahverkehr vermehrt Niederflurbusse eingesetzt werden. Es ist darauf zu achten, dass die Bushaltestellen im Hinblick auf die Barrierefreiheit entsprechend umgebaut werden. Für die Bushaltestelle in Neunstetten an der B 14 kam der Vorschlag, die Buswartehalle auf der anderen Straßenseite aufzustellen.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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17. Asphaltierungsprogramm 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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17 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 beraten:
„Für die Asphaltierungs- und Straßenunterhaltungsarbeiten 2018 für den Bereich „Asphaltierung und Bodenverbesserung“ werden freihändige Vergaben durchgeführt.
Nachfolgend die Prioritätenliste Asphaltierungsprogramm 2018 nach Dringlichkeit:
- Flurweg Neunstetten-Oberdombach Flst. 775 (Bodenverbesserung Fa. Geuder)
- Rest Teilstück Flurweg Limbach Heuberg (Trändecke Fa. Geuder)
- Rauenzell „Am Weiher“ Ortsstraße
- Pfarrer Speinle Str. (Kanalsetzungen)
- Ortseingang Hohenberg von Herrieden kommend
- Flurweg Neunstetten zur Kläranlage
- Winner Weg
- Flurweg St2249 – Winn Flst. 336
Die OVS Hohenberg – Dautenwinden
- Eine Förderung für den Vollausbau der OVS wird nur erteilt, wenn ein Ausbau der OVS Hohenberg-Dautenwinden gemeinsam mit der Stadt Ansbach erfolgen wird. (Entscheidung wie sich die Stadt Ansbach entscheidet, wird in der BUL-Sitzung bekannt gegeben). Die Kosten für einen Vollausbau würden sich auf ca. 1,3 Millionen Euro belaufen. Davon würden ca. 50 % nach Rücksprache mit Herrn Winterott gefördert (ca. 650.000,00€). Die Erneuerung der Deck-Tragschicht würde auf ca. 430.000,00 € belaufen. (Ausführung wird in der BUL-Ausschusssitzung erörtert)“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, Punkt. 1 Flurweg Neunstetten-Oberdombach zurückzustellen und den ersten Bürgermeister im Rahmen der im Haushalt veranschlagten Summe von 165.000,00 € zu ermächtigen, den günstigsten Bieter nach Prioritätenliste zu beauftragen.“
Finanzielle Auswirkungen
Im Haushalt 2018 veranschlagt 165.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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18. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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18 |
zum Seitenanfang
18.1. Anfrage von Michael Gögelein - Vorfahrtregelung in Stegbruck
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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18.1 |
Sachverhalt
Herr Gögelein bittet darum, bei Änderung der Vorfahrtregelung dies auch im Amtsblatt bekannt zu machen.
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18.2. Anfrage von Robert Buckel - Friedhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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18.2 |
Sachverhalt
Herr Buckel macht darauf aufmerksam, dass der Platz vor dem Leichenhaus im Friedhof Herrieden in einem schlechten Zustand ist. Der Sachverhalt soll im Rahmen einer BUL-Ausschuss-Sitzung besichtigt und anschließend beraten
werden
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18.3. Anfrage von Johann Christ - Radweg Leibelbach - Häuslingen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
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ö
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18.3 |
Sachverhalt
Herr Christ fragt an, ob es möglich ist, dass man auf Höhe Heuberger Weiher wieder auf den Radweg kommen kann, ohne die Straße zu benutzen. Herr Goth antwortet, dass hier die Verrohrung des Grabens nötig ist. Dies ist Aufgabe des Staatlichen Bauamtes in Zusammenarbeit mit dem Ing.-Büro Heller, Herrieden.
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18.4. Anfrage von Klaus Rupprecht - Kirchplatz Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
|
ö
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18.4 |
Sachverhalt
Herr Rupprecht fragt an, weshalb der ganze Kirchplatz in Neunstetten eine Baustelle ist. Er ging davon aus, dass die Arbeiten in zwei Bauabschnitten ausgeführt werden. Es ist die Neuverlegung von Versorgungsleitungen (Wasser und Strom) und des Kanals notwendig. Deshalb ist es sinnvoll die Teerdecke am
Kirchplatz ganz aufzumachen.
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19. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
|
ö
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19 |
zum Seitenanfang
19.1. Bürgeranfrage - Starkregengutachten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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73. Stadtratssitzung
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25.07.2018
|
ö
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19.1 |
Sachverhalt
Herr Josef Leichs erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Starkregengutachten. Der Bürgermeister antwortet, dass heute im nichtöffentlichen Teil der Auftrag vergeben wird. Weiter fragt er nach, ob es konzeptionell Sinn macht, den ganzen Flächennutzungsplan fortzuschreiben, wenn dann doch wieder geändert wird.
Datenstand vom 27.09.2018 10:44 Uhr