Datum: 08.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2024
3 Außenbesichtigung
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen einschließlich der Umsetzung des Verkehrskonzepts
4.2 Vorbereitende Untersuchung zur Erweiterung des Sanierungsgebietes
5 Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien für die Altstadt Herrieden
6 Bauanträge
6.1 Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
6.2 Antrag auf Vorbescheid - Mehrfamilien Wohnhäuser am Martinsberg
7 Querungshilfe Nürnberger Straße
8 Sicherheitskonzept bei Veranstaltungen und Märkten in Hinblick auf den Verkehr
9 Bebauungsplan Wohngebiet "Weiherwiesenfeld" mit paralleler 1. FNP-Änderung, Gemeinde Aurach
10 B-Plan Nr. 53 "Schleifmühle" zur Teilaufhebung und 1. Änderung des B-Planes "Kleingartenanlage Schleifmühle" sowie 24. FNP-Änderung der Stadt Feuchtwangen
11 Anfragen
11.1 Michael Weis: Feldweg von Kugelmühle zur Wasserversorgung
11.2 Robert Goth: Randsteinabsenkung
11.3 Matthias Rank: Anbringung Verkehrsspiegel
12 Beendigung der öffentlichen Sitzung
13 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses, Herrn Ruppert vom Stadtplanungsbüro Jechnerer sowie 3 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll17.09.2024.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen einschließlich der Umsetzung des Verkehrskonzepts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 4.1

Sachverhalt

Stadtschloss:
  • Treppenbeleuchtung und Strom für Biergarten abgeschlossen
  • Große Schirme mit Seitenwänden für Biergarten aufgestellt
  • Planung Sitztribüne auf Galerie

Kita Elbersroth

  • Baumeisterarbeiten laufen
  • Außenspielbereich wurde ergänzt und erweitert
  • Malerarbeiten laufen
  • Mülltonnenunterstand am Nottreppenturm wird nach Abbau Gerüst montiert.
  • Bewegungspodeste werden in KW 41 installiert 

Kita Oberschönbronn

  • Ausschreibungen sind online 
  • Termin Planung der Spielgeräte steht 


Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude
  • Angebote zur Kellerwandsanierung werden eingeholt



Wald- Kita 
  • Abstimmungen zur Schutzhütte sind erfolgt
  • Standort vor Ort mit Kita-Leitung festgelegt
  • Genehmigungsplanung für Schutzhütte wird erstellt
  • Aufbau der Schutzhütte je nach Wetter und Lieferzeiten für Mitte-Ende Oktober 
  • Baustraße und Gelände sind vorbereitet
  • Lieferung der Betonteile in KW 42

FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse
  • Wanddurchbruch zum Bestandsgebäude umgesetzt
  • Elektro- und Heizungsarbeiten werden durchgeführt
  • Außenanlage in Planung
  • Hydrant wurde durch Wasserwerk und Bauhof versetzt


FFW Hohenberg -  Neubau Feuerwehrhaus 
  • Neuer Bauantrag und Planunterlagen für die Förderung eingereicht
  • Rückfragen zur Planung von Förderstelle
  • Werkplanung wird parallel erstellt
  • Für Baugenehmigung fehlt noch Zustimmung KBR – wieder Planänderung von Türen und Trennwänden gefordert
  • Förderbescheid soll zeitnah zugestellt werden.

Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk
  • Neuer Gaskessel in Betrieb
  • Instandhaltungsarbeiten durchgeführt

Buswartehallen und Fahrradüberdachung

  • Planung Fahrradunterstand Rathaus
  • Alternativen werden untersucht evtl. Unterbringung in zwei Garagen


Freibad / Hallenbad 
  • Neue Wasseraufbereitung mittels Chlorgas installiert und in Betrieb genommen

Neubau Sporthalle
  • Auswertung der Bewerbungsunterlagen (1.Runde)
  • Vorbereitung VgV für Haustechnik/Elektroplanung und Tragwerksplanung
  • Terminabstimmung für 2. Runde / 5 Bewerber werden eingeladen


Markierungsarbeiten 2024
  • Liste für Markierungen wird erstellt
  • Kosten für Zebrastreifen Nürnberger werden erstellt
  • Angebote angefragt

Straßenausbauprogramm (Vollausbauten) 2024 HHSt.: 6300.9412
  • Maßnahme vorerst zurückgestellt. Fa. Appold plant entlang der Straße von Höfstetten nach Seebronn eine Gasleitung


Straßensanierungsprogramm 2024 HHSt.: 6300.9411
  • Vorabmaßnahme GVS Neunstetten Eyerlohe durchgeführt.
  • OB wird fertiggestellt sobald die Witterung es zulässt.
  • OB von St2248 nach Esbach fertiggestellt. Bereich unter der Brücke wird noch mit Feinschicht überarbeitet.
  • OB Weg zur Dreifaltigkeit Niederoberbach wird fertig gestellt
  • Flurweg Elbersroth – Leuckersdorf Beginn in KW 42 (14.10.2024)
  • Straße von Buschhof – Kr AN 52 Beginn ab KW 42 (14.10.2024)

Asphalt- und Straßenbau 2025 - 2027
  • Liste Asphalt- und Straßenbau 2025 – 2027 ist erstellt
  • Liste wird in der BV-Ausschusssitzung am 12.11.2024 zur Beratung vorgelegt. (Liste im RIS hinterlegt)


Erschließung BG Schrotfeld 15.4
  • Einfassungen fertiggestellt
  • Asphaltierungsarbeiten laufen seit Montag
  • Asphaltierung abgeschlossen, Vermessung läuft, Gehwege werden gepflastert


Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
  • Beprobung und Baugrundgutachten für Erschließung durch GEOTECHNIK wird durchgeführt
  • Erschließungsplanung wird durchgeführt durch Ing. Büro Heller


Sanierung BG Neunstetten (Altsiedlung)
  • Entwurfsplanung wurde erstellt
  • Beprobung durch GEOTECHNIK wird durchgeführt.
  • Planung wird im Trennsystem erstellt. 


Erschließung BG Heuberg
  • Maßnahme abgeschlossen


KidZ Lebenshilfe
  • Noch kein genehmigter Bauantrag, daher noch kein Baubeginn möglich. FAG Antrag wird gerade erstellt.


Radweg Lammelbach – Lettenmühle
  • Brückenarbeiten in Lammelbach werden durchgeführt.
  • Termin für restliche Asphaltierungen steht noch nicht fest

Radweg Rauenzell – Burgoberbach – Lückenschluss Hohenberg 
  • Förderantrag fristgerecht eingereicht
  • Anfang Oktober Termin mit Staatsforsten w. g. Rodungsflächen
  • Rodungsantrag wird gestellt

Vordere Gasse 11 und 13
  • Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet

Vordere Gasse 21 und 23
  • Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
  • Bewerbungsunterlagen werden veröffentlicht
  • Keine Bewerbungen eingegangen

Umsetzung aus dem Verkehrs- und Radwegekonzept
  • Ausschreibungen für Liste der Maßnahmen wird erstellt
  • Planungsauftrag und Ausschreibung für Fußgängerquerungen erteilt
  • Markierungsarbeiten

Förderung Waldwege
  • Mit Herrn Dießl abgestimmt, dass im Oktober die angrenzenden Waldbesitzer angeschrieben werden um bis Frühjahr 2025 das Lichtraumprofil der Waldwege wiederherzustellen
  • Im Frühjahr Sommer 2025 sollen Teilbereiche der Wegseitengräben wiederhergestellt werden.


Lärmschutzgutachten:
  • Förderprogramm als Pauschalförderung wird ausgearbeitet

Zebrastreifen Nürnberger Straße:
  • Angebot für Beleuchtung Zebrastreifen wurde bei der N-ERGIE eingeholt
  • Beleuchtung wurde beauftragt 

Dokumente
Download Asphalt- und Straßenbau - 2025-2027_.pdf

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4.2. Vorbereitende Untersuchung zur Erweiterung des Sanierungsgebietes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 4.2

Sachverhalt

Herr Ruppert vom Stadtplanungsbüro Jechnerer berichtet über den weiteren Zeitplan für die Erweiterung des Sanierungsgebietes und erläutert die Vorgehensweise.

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5. Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien für die Altstadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 5

Sachverhalt

Herr Ruppert vom Stadtplanungsbüro stellt eine mögliche Anpassung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien der Altstadt Herrieden vor. In der heutigen Sitzung soll über die Förderhöhe diskutiert werden. Die Präsentation ist als Anlage im RIS eingestellt.

Diskussionsverlauf

In einer Stadtratsklausur soll über eine mögliche Gestaltungssatzung ausführlicher diskutiert werden. Satzungen von anderen Kommunen sollen verglichen werden. 

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, dass das Stadtplanungsbüro Jechnerer die Gestaltungs- und Förderrichtlinien der Altstadt Herrieden überarbeiten soll. Das Inkrafttreten der Fortschreibung soll rückwirkend zum 01.01.2025 erfolgen. Im Zuge dieser Fortschreibung erfolgt auch die beabsichtige Erweiterung des Sanierungsgebietes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Überarbeitung Altstadtrichtlinien Herrieden_Vorschlag Förderhöhen_2024_10_08.pdf

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 6
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6.1. Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 6.1

Sachverhalt

Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Leis Lukas, Birkach 42 auf Flst. 1417/1, Gemarkung Elbersroth, in Birkach.

Das Bauvorhaben befindet sich lt. FNP im Außenbereich und ist mit der Bezeichnung Waldfläche (teilweise) und Fläche mit siedlungsstruktureller Bedeutung bzw. mit besonderer Bedeutung für die Naherholung bezeichnet.

Die Verwaltung hat mit dem Landratsamt Kontakt aufgenommen, um eine Einschätzung zu erhalten, ob es sich hier um eine Ortsabrundung handelt. Diese liegt noch nicht vor.

Sollte eine Bebauung zugelassen werden, müsste hinsichtlich der Erschließung eine Vereinbarung getroffen werden.

Hinweis: Es gibt noch freie Bauplätze in Birkach (vor kurzem ging ein Bauplatz an die Stadt zurück).

Diskussionsverlauf

Der Antragsteller sollte gut abwägen, ob ein Haus an dieser Stelle in dieser Lage tatsächlich ideal erscheint.

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, dass grundsätzlich für das Bauvorhaben keine Bedenken bestehen. Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6.2. Antrag auf Vorbescheid - Mehrfamilien Wohnhäuser am Martinsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 6.2
Stadtrat (Stadt Herrieden) 67. Stadtratssitzung 23.10.2024 ö beschließend 9

Sachverhalt

In der heutigen Sitzung wird ein Bebauungskonzept für die Flst. 1431, 1441, Gemarkung Herrieden vorgestellt. Bauherr ist die Firma Delta-Projekt GmbH.
Im Flächennutzungsplan sind die Flächen wie folgt ausgewiesen:

Die Präsentation ist als Anlage im RIS eingestellt.

Rechtliche Würdigung

Für die Realisierung des Projektes wird ein Bauantrag eingereicht.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download 2024-10-08-Am-Martinsberg-Herrieden-Bauausschuss.pdf
Download Ansichten mit Nachbargebäuden Neu.pdf
Download Bauvoranfrage.pdf
Download Grundriss DG.pdf
Download Grundriss EG.pdf
Download Grundriss KG.pdf
Download Grundriss OG.pdf
Download GRZ & GFZ Berechnung.pdf
Download Lageplan.pdf
Download Lageplan mit Bepflanzung und PV Anlage.pdf

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7. Querungshilfe Nürnberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.09.2024 ö informativ 4.6
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 7

Sachverhalt

Für die Querungshilfe in der Nürnberger Straße hat das Ing.-Büro Heller eine Vorentwurfsplanung erstellt. Diese wurde in der letzten BV-Sitzung am 17.09.2024 vorgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die vorgeschlagene Lage nochmals vom Ing.-Büro überprüfen zu lassen. Nach Rückmeldung vom Ing.-Büro Heller wurde die Querungshilfe oberhalb des Kurvenbereichs so geplant, damit die Sichtdreiecke eingehalten werden und der vorhandene Gehweg in Teilbereichen gleichzeitig als Aufweitung genutzt werden kann. Sie dient außerdem in erster Linie den Fußgängern, die auf der nordöstlichen Seite der Nürnberger Straße den bestehenden Gehweg nutzen und dort queren müssen, weil der bestehende Gehweg dort endet. Die Querungshilfe ist mit einer Fahrgassenbreite von 3,75 m je Seite geplant. Somit kann diese aus der Linkskurve gut angefahren werden.  Bei einer Verlegung oberhalb der Hohenloher Straße müsste auch der Verkehr aus einer Linkskurve in die Querungshilfe einfahren und zusätzlich müsste der bestehende Gehweg auf ca. 100 m verlängert bzw. in Teilbereichen angepasst werden. Der Verkehr aus und in die Hohenloher Straße ist aus Sicht des Ing.-Büros vernachlässigbar.  
Die Vorentwurfsplanung ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der Ausschuss stimmt der Planung zu und beauftragt die Verwaltung, mit der Ausschreibung und der Umsetzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

Dokumente
Download Lageplan200_Vorentwurf_Linksabbieger.pdf

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8. Sicherheitskonzept bei Veranstaltungen und Märkten in Hinblick auf den Verkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 8

Sachverhalt

Zur Verbesserung der Sicherheit bei Großveranstaltungen soll das Gremium über die Installation von im Boden versenkbaren Pollern beraten. Als sinnvolle Standorte werden vorgeschlagen: Am Storchentor, an der Brücke bei der Siechkapelle, Höhe Limbacher-Torwärterhaus, Herrnhof Höhe Rathaus, Am Ende des Marktplatzes – Ecke Sparkasse, Zufahrtsmöglichkeiten Vogteiplatz und Zufahrtsmöglichkeiten Deocarplatz.

Diskussionsverlauf

Das Sicherheitskonzept bei Großveranstaltungen soll weiter optimiert werden, aber mit weniger kostenintensiven Varianten. Eine Anregung sind bewegliche Elemente (Betonteile), wie es in Feuchtwangen an der Mooswiese der Fall ist. 
Außerdem soll an der Kirchweih in Herrieden die Durchfahrt durchs Tor so gesperrt werden, dass keine Autos durchkommen können. Eine Sperrung des gesamten Parkplatzes vor dem Sportplatz soll ebenfalls erfolgen. 

Beschluss

Das Vorhaben ist mit den Behörden abzustimmen, Angebote sind einzuholen. Entsprechende Haushaltsmittel für einzelne Bauabschnitte für die nächsten Jahre im Haushalt vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Die Weiterverfolgung der zur Diskussion gestellten Variante ist somit abgelehnt.

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9. Bebauungsplan Wohngebiet "Weiherwiesenfeld" mit paralleler 1. FNP-Änderung, Gemeinde Aurach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 9

Sachverhalt

Der Gemeinderat Aurach hat in seiner Sitzung vom 29.08.2024 die Stellungnahmen der am Verfahren beteiligten Behörden und Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB), die Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) und die frühzeitige Bürgerbeteiligung (§3 Abs. 1 BauGB) behandelt und hierzu Beschlüsse gefasst. 

Neben der Fassung eines Billigungsbeschlusses hat der Gemeinderat von Aurach am 29.08.2024 die beiliegenden Entwürfe in der Fassung vom 29.08.2024 gebilligt und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.

Die Stadt Herrieden wird als Behörde beteiligt. Eine Stellungnahme kann bis 30.10.2024 erfolgen. Sollte bis zu diesem Termin keine Stellungnahme bei der Gemeinde Aurach vorliegen, wird davon ausgegangen, dass keine Einwendungen gegen die Planungen bestehen oder dass die wahrzunehmenden öffentlichen Belange durch die Bauleitplanungen nicht berührt werden.

Der Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes „Weiherwiesenfeld“ mit allen Anlagen ist vom

30.09.2024 bis einschließlich 30.10.2024

im Internet auf der Homepage der Gemeinde Aurach (www.aurach.de) veröffentlicht.

Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet liegen im gleichen Zeitraum die Unterlagen im Rathaus der Gemeinde Aurach, Im Mooshof 4, 91589 Aurach während der allgemeinen Dienstzeiten öffentlich aus. 

Im RIS sind alle Unterlagen hinterlegt.

Beschluss

Der BV-Ausschuss erhebt keine Einwände gegen das Bauleitplanverfahren der Gemeinde Aurach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download 00 Abwägungstabelle TÖB-Beteiligung-29.08.2024.pdf
Download 01 FNP-Änderung.pdf
Download 02 Begründung - FNP-Änderung.pdf
Download 03 Bebauungsplan.pdf
Download 03 Festsetzungen.pdf
Download 04 Begründung.pdf

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10. B-Plan Nr. 53 "Schleifmühle" zur Teilaufhebung und 1. Änderung des B-Planes "Kleingartenanlage Schleifmühle" sowie 24. FNP-Änderung der Stadt Feuchtwangen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 10

Sachverhalt

Der Bauausschuss der Stadt Feuchtwangen hat in seiner Sitzung vom 21.08.2024 die Stellungnahmen der am Verfahren beteiligten Behörden und Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB), die Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) und die frühzeitige Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) behandelt und hierzu Beschlüsse gefasst.

Neben der Fassung eines Billigungsbeschlusses hat der Bauausschuss der Stadt Feuchtwangen am 21.08.2024 die beiliegenden Entwürfe in der Fassung vom 21.08.2024 gebilligt und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.

Die Stadt Herrieden wird als Behörde beteiligt. Eine Stellungnahme kann bis 28.10.2024 erfolgen. Sollte bis zu diesem Termin keine Stellungnahme bei der Stadt Feuchtwangen vorliegen, wird davon ausgegangen, dass keine Einwendungen gegen die Planungen bestehen oder dass die wahrzunehmenden öffentlichen Belange durch die Bauleitplanungen nicht berührt werden.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 53 „Schleifmühle“ zur Teilaufhebung und 1. Änderung des Bebauungsplanes „Kleingartenanlage Schleifmühle“ mit paralleler 24. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Festsetzungen, Begründungen mit integriertem Grünordnungsplan, Umweltbericht (Stand 21.08.2024), schalltechnische Untersuchung (Stand 16.03.2023) und spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung (Stand 08/2024) ist vom

27.09.2024 bis einschließlich 28.10.2024

im Internet auf der Homepage der Stadt Feuchtwangen (www.feuchtwangen.de) unter dem Reiter „leben-wohnen/bauen-wohnen/laufende-bauleitplanverfahren“ veröffentlicht.

Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet liegen im gleichen Zeitraum die Unterlagen bei der Stadt Feuchtwangen, Bauverwaltung, Kirchplatz 2, 91555 Feuchtwangen während der allgemeinen Dienstzeiten öffentlich aus.

Im RIS sind alle Unterlagen hinterlegt.

Beschluss

Der BV-Ausschuss erhebt keine Einwände gegen das Bauleitplanverfahren der Stadt Feuchtwangen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download 01 FNP_Änderung.pdf
Download 02 Begründung - FNP-Änderung (1).pdf
Download 03 B-Plan.pdf
Download 03 Festsetzungen (1).pdf
Download 04 Begründung B-Plan.pdf
Download Anlage 1_Schalltechnische Untersuchung.pdf
Download Anlage 2_ saP Batteriespeicher.pdf

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 11
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11.1. Michael Weis: Feldweg von Kugelmühle zur Wasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Weis fragt an, ob der Feldweg zwischen der Kugelmühle und dem Wasserwerk wiederhergestellt werden kann, da dieser kaum noch begehbar ist. Antwort: Dies muss an den Wegbaumeister von Rauenzell weitergegeben werden.

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11.2. Robert Goth: Randsteinabsenkung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 11.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob zu hohe Bordsteine an den Gehwegen in der Fritz-Baumgärtner-Straße abgesenkt werden können, da dort viele Schüler mit dem Roller zur Schule fahren und diese häufig auf der Straße fahren. 

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11.3. Matthias Rank: Anbringung Verkehrsspiegel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 11.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob auf dem Fuß- und Radweg (Tankstelle Richtung Sielaff) bei der 90˚ Kurve an der Gärtnerei ein Verkehrsspiegel angebracht werden kann. 

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12. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 12

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 17:49 Uhr.

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13. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 08.10.2024 ö 13

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 29.11.2024 11:34 Uhr