1905. Stadtrat

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Datum: 22.05.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17. April 2019
2 Bauleitplanung
2.1 09. Änderung des Flächennutzungsplanes "SO - naturnaher Kindergarten an der Hölderlinstraße" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2.2 Bebauungsplan Nr. 03 d "SO - naturnaher Kindergarten an der Hölderlinstraße" - Aufstellungs- und Billigungsbeschluss der Vorentwurfsplanung sowie Auslegungsbeschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2.3 Bebauungsplan Nr. 7a NEU "Rechts der Mangfall - Gärtnerstraße" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
3 Photovoltaikanlage Feuerwehr Hasslerstraße 4
4 Vergaben
4.1 Regenwasserkanal quer zur Rudolf-Hausenblas-Straße
4.2 BV Umbau Bahnhof mit Neubau Fahrzeughalle - Gewerk Straßen- und Landschaftsbau - Vergabe Bauleistung
5 Neubau Tonwerksunterführung Vorstellung der Entwurfsplanung zum Neubau der Eisenbahnüberführung; Vorstellung des Vorentwurfs für die Rampen, den Fußgängersteg und der Straßenanbindungen; Abschluss der Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG
6 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Vorstellung des abgestimmten Konzepts und Einleitung eines Verfahrens zur förmlichen Festsetzung des Sanierungsgebiets
7 Ortsrecht
7.1 Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)
7.2 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Stadtsing- und Musikschule
Datenstand vom 28.05.2019 17:53 Uhr