Sitzung des Stadtrates
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Datum: 28.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Lehrsaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 20:50 Uhr
| TOP-Nr. |
Bezeichnung
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| 13 Zeilen |
| 1 |
Rathauserweiterung;
Sachstand mit vorausgehender Besichtigung - Treffpunkt 17:00 Uhr Im Berg
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Stellplatzsatzung;
Rechtsrahmen und Spielräume
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Bauleitplanung für das Wohngebiet "Söltlstraße-West":
Aufstellungsbeschluss, Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung,
Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB,
Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
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| 4 |
Erweiterung der Grundschule;
Bedarfsplanung für das Raumprogramm (hinsichtlich der Klassen- und Nebenräume) und weiteres Vorgehen
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| 5 |
Übernahme des Betriebs der gebundenen Ganztagsschule und der Mittagsbetreuung an der Grundschule Neunburg vorm Wald durch die AWO Kreisverband-Schwandorf e.V. mit Abschluss eines Defizitvertrages
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Schülerbeförderung - Anpassung der Kilometerpauschale für den freigestellten Schülerverkehr zur Grundschule Neunburg vorm Wald
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| 7 |
Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Neunburg vorm Wald, gültig ab 01.09.2022
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| 8 |
Neubau einer Tagespflegeeinrichtung auf dem Grundstück Fl.Nr. 772 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Caritas Sozialstation Neunburg vorm Wald e. V., Bahnhofstraße 9, 92431 Neunburg vorm Wald;
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
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| 9 |
Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2022 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald mit Finanz- und Stellenplan (Beschlussfassung Finanz- und Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)
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| 10 |
Anpassung der Heimentgelte des Marienheimes Neunburg vorm Wald zum 1. September 2022 nach SGB XI und XII; Antragstellung und Ermächtigung zur Annahme des Verhandlungsergebnisses mit dem Bezirk und den Pflegekassen
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| 11 |
Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt, der Spitalstiftung, des Eigenbetriebes Gesundheitszentrum Ostoberpfalz und des Eigenbetriebes Stadtwerke Neunburg vorm Wald;
Behandlung des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses, sowie Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Neunburg vorm Wald mit Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO)
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| 12 |
Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2020 der
Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Ergebnisverwendungen und Entlastung
gem. Art. 102 Abs. 3 GO
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| 13 |
Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens durch die Stadt Neunburg vorm Wald für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung
hier: Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2021
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Datenstand vom 21.12.2022 11:04 Uhr
