Sitzung des Stadtrates

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Datum: 01.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
26 Zeilen
1 Vorstellung der Gebührenbedarfsberechnung für die Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Viechtach für den Kalkulationszeitraum 2025 bis 2028
2 Erlass einer Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung; - Beschlussfassung
3 Festlegung der Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes bei der Wasserversorgungseinrichtung; - Beschlussfassung
4 Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung; - Beschlussfassung
5 Vorstellung der Berechnung der getrennten Abwassergebühr und des Entgelts für die Fäkalschlammannahme für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach für den Kalkulationszeitraum 2025 bis 2028
6 Festlegung der Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes bei der Entwässerungseinrichtung; - Beschlussfassung
7 Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; - Beschlussfassung
8 Änderung der Kläranlagenbenutzungsordnung; - Beschlussfassung
9 Kanal- und Wasserleitungserneuerung Tresdorfer Straße und Paul-Maurer-Straße (Los 1) Durchführungsbeschluss
10 Dachsanierung der Grundschule (Bauteil A), der Mittelschule (Bauteil B) und Erneuerung der Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grund- und Mittelschule; - Durchführungsbeschluss
11 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges "Steiglochweg" (Forstraße Pirka nach Hohenleithen); - Vergabebeschluss
12 Änderung "Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald" - Anhörungsverfahren
13 Bebauungsplan "Mitterweg II" Deckblatt 1
13.1 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
13.2 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
13.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Beschlussfassung
13.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayernwerk Netz GmbH - Beschlussfassung
13.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
13.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz - Beschlussfassung
13.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen, Zweckverband Abfallwirtschaft, ZAW Donau Wald - Beschlussfassung
13.8 Satzungsbeschluss
14 Heyder Sven und Carola, Tekturantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf den Flurnummern 24, 25/1, 24/1 und 25/2 der Gemarkung Blossersberg
15 Heimerl Martin, Bauantrag zur Wohnflächenerweiterung des bestehenden Werkstatt- und Geschäftshauses in Büroräume und 7 Wohnungen mit energetischer Sanierung auf der Flurnummer 308 der Gemarkung Viechtach
16 Julian Mirski & Albert Arbinger Immobilien GDR, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses zu einem Arbeitnehmerwohnheim und Geschäftshaus mit Energetischer Sanierung in Viechtach auf der Flurnummer 209/6 der Gemarkung Viechtach
17 Übertragung der Aufgabe "Vollstreckung von Verwaltungsakten" im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit an den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz; - Beschlussfassung
18 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 03.07.2024 09:39 Uhr