Stadtratssitzung

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Datum: 27.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:20 Uhr bis 18:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
13 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 29.09.2016 - öffentlicher Teil
1.2 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 10.10.2016 - öffentlicher Teil
1.3 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 13.10.2016 - öffentlicher Teil
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Gewerbegebiet Illerberg Weißenhorner Straße"; Billigung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Einbeziehungssatzung "Untere Weiherstraße Süd"; - Beratung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
4 Sanierung der Pflasterfläche in der Ulmer Straße auf Höhe der Eisdiele; Vorstellung und Billigung der Planung
5 Abfallentsorgung; Neufassung der Rechtsverordnung zur Übertragung einzelner Aufgaben der Abfallentsorgung an kreisangehörige Gemeinden (Übertragungsverordnung); Stellungnahme der Stadt Vöhringen
6 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG; Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Neu-Ulm
7 Verschiedenes
8 Anträge und Anfragen
8.1 Aufgabenspektrum im Stadtbauhof Anregung Herr Neher
8.2 Umgestaltung der "Alten Poliere" und der Bahnhofstraße Anfrage Herr Wiedenmayer
Datenstand vom 24.11.2016 18:55 Uhr