Stadtratssitzung (mit Verabschiedung HH-Satzung)

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Datum: 24.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kulturzentrum
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:33 Uhr bis 19:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
22 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 24.02.2022- öffentlicher Teil
1.2 Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses und des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.03.2022 - öffentlicher Teil
1.3 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 08.03.2022 - öffentlicher Teil
1.4 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 10.03.2022 - öffentlicher Teil
2 Mitglied des Stadtrates Herr Kurt Wiedenmayer Niederlegung des Stadtratsmandates
3 Nachrücken von Frau Angelika Böck für Herrn Kurt Wiedenmayer in den Stadtrat und Vereidigung
4 Mandatswechsel in der CSU-Stadtratsfraktion - Bestellung für die Ausschuss-Sitze
5 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
6 Beschluss Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
7 Vollzug des Baugesetzbuches; 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich "Solarpark Vorderer Hart Illerberg" - Beratung und Abwägung der vorgebrachten schriftlichen Äußerungen zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Vorstellung und Billigung des Entwurfes der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Vorderer Hart Illerberg" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Vorderer Hart Illerberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
8 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Solarpark Vorderer Hart Illerberg" - Beratung und Abwägung der vorgebrachten schriftlichen Äußerungen zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Vorstellung und Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Solarpark Vorderer Hart Illerberg" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Solarpark Vorderer Hart Illerberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
9 Umzug des Jugendhauses in die Wielandstraße 5; Vorstellung und Billigung der Planung
10 Erschließung des Baugebietes an der Kranichstraße Ost; Auftragsvergabe
11 Feststellung der Jahresrechnung 2020 und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
12 Verschiedenes
13 Anträge und Anfragen
13.1 Nutzbarkeit des Kellerberg-Areales in Illerberg Anfrage Herr Georg Thalhofer
13.2 Seniorengerechtes Wohnen in Illerberg und Thal Anfrage Herr Georg Thalhofer
13.3 Seniorengerechts Wohnen in Illerzell Anfrage Herr Brocke
13.4 Böschung am Kanal in der Uferstraße in Illerzell Anfrage Herr Klingler
13.5 Öffentliche Toilettenanlage im Stadtcenter Anfrage Herr Gutter
Datenstand vom 12.05.2022 10:43 Uhr