38. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 02.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
17 Zeilen
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 22.12.2022 und vom 12.01.2023
2 Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 12.01.2023 gefassten Beschlusses bei dem der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3 Nachrücken des Herrn Christian Messer als Ersatzmann vom Wahlvorschlag Nr. 5 SPD in den Stadtrat und Vereidigung gem. Art. 31 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO)
4 Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtratsmitglieds Heinrich Rewitzer
5 Benennung des/der stellvertretenden Fraktionssprechers/in für die Stadtratsfraktion des Wahlvorschlags Nr. 5 SPD
6 Besetzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses; hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 5 SPD für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Heinrich Rewitzer
7 Besetzung des Bau-, Umwelt- und Energieausschusses; hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 5 SPD für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Heinrich Rewitzer
8 Besetzung des Verkehrsausschusses; hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 5 SPD für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Heinrich Rewitzer
9 Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses; hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 5 SPD für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Heinrich Rewitzer, sowie Bestimmung eines/r neuen Vorsitzenden
10 Jahresrechnung 2021; Feststellung und Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO
11 Durchführung von Bündelausschreibungen für die kommunale Strombeschaffung in Bayern Firma KUBUS 2024 bis 2025
12 Planung von Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2023
13 14. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen nahe Obertresenfeld hier: Beschlussfassung über die Einleitung der Bauleitplanverfahren
14 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen nahe Braunetsrieth hier: Beschlussfassung über die Einleitung der Bauleitplanverfahren
15 Entscheidung über den Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, sowie Änderung des Flächennutzungsplans hinsichtlich der Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen der Südwerk Projektgesellschaft mbH, Sternshof 1, 96224 Burgkunstadt
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
17 Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Datenstand vom 03.03.2023 08:40 Uhr