Sitzung des Stadtrates

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Datum: 07.04.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
57 Zeilen
1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2025 - Bekanntgabe der rechtsaufsichtlichen Würdigung des Landratsamtes Regen über die Prüfung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
2 Bevollmächtigung des ersten Bürgermeisters zur Aufnahme der im Haushalt 2025 der Stadt Viechtach vorgesehenen Kredite - Beschlussfassung
3 Fortführung des Projekts REGioCard - Beschlussfassung
4 Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 06 (Bahnhofstraße Einmündung Bäckergasse) Gewerk Tiefbau-, Kanal- und Betonbauarbeiten
5 Festlegung der weiteren Vorgehensweise beim Bau von Ladeinfrastruktur für Elektromobilität durch externe Dienstleister auf Parkplätzen der Stadt Viechtach - Grundsatzbeschluss
6 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 13 (Gewerbegebiet Riedbach-West)
6.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen - Beschlussfassung
6.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen - Beschlussfassung
6.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
6.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landesbund für Vogel- und Naturschutz in Bayern e. V. (LBV) - Beschlussfassung
6.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
6.6 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen - Beschlussfassung
6.7 Feststellungsbeschluss
7 Bebauungsplan "Riedbach West" durch Deckblatt 4
7.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen - Beschlussfassung
7.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen - Beschlussfassung
7.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
7.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landesbund für Vogel- und Naturschutz in Bayern e. V. (LBV) - Beschlussfassung
7.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
7.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
7.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
7.8 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen - Beschlussfassung
7.9 Satzungsbeschluss
8 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 23 (Oberschlatzendorf Nord Erweiterung)
8.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen - Beschlussfassung
8.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen - Beschlussfassung
8.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung
8.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regionaler Planungsverband Donau-Wald - Beschlussfassung
8.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, SD 22 Bauleitplanung - Beschlussfassung
8.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
8.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussbuchauszug
8.8 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
8.9 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
8.10 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung
8.11 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Deutsche Telekom GmbH - Beschlussfassung
8.12 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayernwerk Netz GmbH - Beschlussfassung
8.13 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen - Beschlussfassung
8.14 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
9 Bebauungsplan "Oberschlatzendorf Nord Erweiterung"
9.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen - Beschlussfassung
9.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen - Beschlussfassung
9.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung
9.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regionaler Planungsverband Donau-Wald - Beschlussfassung
9.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, SD 22 Bauleitplanung - Beschlussfassung
9.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
9.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
9.8 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
9.9 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
9.10 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
9.11 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung
9.12 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Deutsche Telekom GmbH - Beschlussfassung
9.13 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayernwerk Netz GmbH - Beschlussfassung
9.14 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen - Beschlussfassung
9.15 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10 Überwachung des fließenden Verkehrs in Viechtach durch den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz - Beschluss über die Änderung des Messstellenverzeichnisses
11 Erneuerung Brandmeldeanlage Altes Rathaus - Auftragsvergabe
12 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 09.04.2025 15:08 Uhr