0723. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

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Datum: 12.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses in Burgau
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Burgau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:31 Uhr bis 21:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
20 Zeilen
1 Bauantrag zur Anbringung von Werbeanlagen am Wohn- und Geschäftshaus in der Augsburger Straße 3 auf dem Grundstück Fl.Nr. 490/2 der Gemarkung Burgau
2 Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Zutagefördern von Grundwasser für Beregnungszwecke auf dem Grundstück Fl.Nr. 4458 der Gemarkung Burgau Beteiligung der Stadt Burgau am wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren
3 Antrag zur Wiedererteilung der Abgrabungsgenehmigung zum Trockenabbau mit Wiederverfüllung auf dem Grundstück Fl.Nr. 6027/1 der Gemarkung Burgau Sachstand zum Genehmigungsverfahren und nochmalige Beratung
4 Bauleitplanung der Stadt Burgau Vorberatung über die im Rahmen der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Bedenken und Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Siemensstraße - Betriebserweiterung Firma BSB Metallverformung“ in Burgau sowie über den Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
4.1 Vorberatung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen im Rahmen der erneuten Beteiligung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Siemensstraße - Betriebserweiterung Firma BSB Metallverformung“ Stellungnahme des Landratsamtes Günzburg
4.2 Vorberatung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen im Rahmen der erneuten Beteiligung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Siemensstraße - Betriebserweiterung Firma BSB Metallverformung“ Stellungnahme der Regierung von Schwaben
4.3 Vorberatung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen im Rahmen der erneuten Beteiligung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Siemensstraße - Betriebserweiterung Firma BSB Metallverformung“ Stellungnahme des Staatlichen Bauamtes Krumbach
4.4 Vorberatung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen im Rahmen der erneuten Beteiligung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Siemensstraße - Betriebserweiterung Firma BSB Metallverformung“ Stellungnahme des Landratsamtes Günzburg, Gesundheitsamt
4.5 Vorberatung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen im Rahmen der erneuten Beteiligung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Siemensstraße - Betriebserweiterung Firma BSB Metallverformung“ Stellungnahme der DB AG, DB-Immobilien
4.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Siemensstraße - Betriebserweiterung Firma BSB Metallverformung“ Vorberatung über den Billigungs- und Satzungsbeschluss
5 Planfeststellungsverfahren Gastransportleitung Wertingen - Kötz / AUGUSTA Stellungnahme der Stadt Burgau als Träger öffentlicher Belange
6 Verkehrsrechtliche Angelegenheiten
6.1 Beratung über den Antrag des Arbeitskreises Radverkehr über die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h im Bereich Schmiedberg/Kapuzinerstraße/Dillinger Straße (Therapiezentrum)
6.2 Beratung über die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in der Haldenwanger Straße
6.3 Beratung über die Anordnung einer Zickzacklinie in der Karlsbader Straße und Ecke Troppauer Straße/Karlsbader Straße sowie über die Beschilderung in der Bahnhofstraße
6.4 Beratung über die Anordnung eines Halteverbots im Bereich "Knöringer Kirchplatz 3"
6.5 Beratung über die Anordnung eines Halteverbotes in der Wettenhauser Straße
6.6 Beratung über die Anbringung von Mittellinien bei den Fahrraddurchlässen in Limbach, Kleinanhausen und Unterknöringen
7 Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift vom 11.07.2023
8 Verschiedenes
Datenstand vom 12.10.2023 16:50 Uhr