Gemeinderat Ramerberg

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Datum: 14.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Ramerberg
Gremium: Gemeinderat Ramerberg
Körperschaft: Gemeinde Ramerberg
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
13 Zeilen
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 14.02.2023
2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023; Beratung und Beschlussfassung
3 Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2022 -2026; Beratung und Beschlussfassung
4 Kommunalrecht; Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses aufgrund eines Fraktionsaustritts / Beratung und Beschlussfassung
5 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
5.1 Kündigung der Vereinbarung bezüglich der Unterhaltsarbeiten des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 42 "Kronwinkler Weg"
5.2 Abstufung der Gemeindeverbindungsstraße „Bundesstraße 15 – Mittelsendling“ zum nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldweg / Beratung und Beschlussfassung
5.3 Abstufung der Gemeindeverbindungsstraße Brandstett-Eich zu einem ausgebauten bzw. zu einem nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldweg / Beratung und Beschlussfassung
5.4 Abstufung der Gemeindeverbindungsstraße Altstadtstraße zum nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldweg / Beratung und Beschlussfassung
6 Freiwillige Leistungen, Antrag auf Büchereizuschuss durch die Katholische Kirchenstiftung Ramerberg
7 Annahme einer Spende
8 Tiefbauarbeiten Freigabe zur Ausschreibung des Rahmenvertrages Tiefbauarbeiten
9 Bekanntgaben und Anfragen
Datenstand vom 16.06.2023 11:51 Uhr