Sitzung des Stadtrates

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Datum: 07.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Potenzialanalyse zur Entwässerung des kommunalen Klärschlammes der Stadt Viechtach; - Vorstellung durch das Institut für Energietechnik (IfE)
2 Überwachung des fließenden Verkehrs in Viechtach durch den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz; - Vorstellung der Bilanz des ersten Mitgliedsjahres durch einen Vertreter des Zweckverbands - Beschluss über die Aktualisierung des Messstellenverzeichnisses
3 Neukalkulation des Kur- und Fremdenverkehrsbeitrages
3.1 Vorstellung der Kalkulation des Kur- und Fremdenverkehrsbeitrages durch die KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH
3.2 Erlass einer Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (Kurbeitragssatzung – KBS); - Beschlussfassung
3.3 Erlass einer Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages (Fremdenverkehrsbeitragssatzung – FBS); - Beschlussfassung
4 Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung; - Beschlussfassung zur Programmaufstellung für das Jahr 2023
5 Nutzungskonzept für das Spital; - Beschlussfassung
6 Bebauungsplan "Auf der Wacht Ost" durch Deckblatt 14
6.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
6.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
6.3 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
6.4 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
6.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
6.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung
6.7 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
6.8 Zweiter erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Erlass einer Entgeltordnung für die Stadthalle Viechtach (Stadthallenentgeltordnung - SEO); - Beschlussfassung
8 Abschluss einer 1. Vereinbarung zur Änderung der Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Viechtach und der Gemeinde Prackenbach vom 18.08./31.08.2020; - Beschlussfassung
9 Antrag Zukunft Viechtach zur Anfrage beim Netzbetreiber Bayernwerk bezüglich Erweiterung des Stromnetzes im Stadtraum Viechtach
10 Brauereifest 2023 - Antrag der Gesellschaftsbrauerei Viechtach GmbH
11 Volksfest 2023 - Beschlussfassung über die Durchführung - Ausschreibungsmodalitäten
12 Volksfest 2024 - Antrag der FFW Blossersberg zum 150-jährigen Gründungsfest
13 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 26.01.2023 08:30 Uhr