Sitzung des Stadtrates

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Datum: 17.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Füssen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:14 Uhr bis 19:19 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
35 Zeilen
1 Bürgerfragestunde
2 Klage gegen Baugenehmigung Flüchtlingsheim Hiebelerstr.
2024-12-03 PBUV Beschluss Vorabzug (.pdf)
Satzung Veränderungssperre zur achten Änderung des B-Plans W 20 (.pdf)
3 Bekanntgaben
4 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats aufgrund dem Nachrücken des Listennachfolgers beim Wahlvorschlag der SPD
Anlage 1 zur Geschäftsordnung 27.11.2024 (.pdf)
Anlage 2 zur Geschäftsordnung (.pdf)
Anlage 5 zur Geschäftsordnung (003) (.pdf)
5 Fremdenverkehrsbeitrag; Beratung und Beschluss über die Kalkulation für die Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge für den Kalkulationszeitraum ab dem Jahr 2025
6 Erlass der Satzung und Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Füssen
Jugendparlament Entwurf_Satzung_JuPa 10.12.24 (.pdf)
Jugendparlament Entwurf_Wahlordnung_JuPa 10.12.24 (.pdf)
7 Jahresrechnung 2023 der Stadt Füssen
7.1 Jahresrechnung 2023 Stadt Füssen; Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
7.2 Jahresrechnung 2023 Stadt Füssen; Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters sowie der Verwaltung
8 Jahresrechnungen 2023 der Füssener Kurbetriebe GmbH & Stiftungen
8.1 Füssener Kurbetriebe GmbH; Feststellung des Jahresabschlusses 2021, 2022, 2023 und Genehmigung der Beschlüsse der Gesellschafterversammlung
8.2 Jahresrechnung 2023 Heilig-Geist-Spitalstiftung Füssen; Feststellung der Jahresrechnung
8.3 Jahresrechnung 2023 Heilig-Geist-Spitalstiftung Füssen; Beschluss über die Entlastung des Ersten Bürgermeisters und der Verwaltung
8.4 Jahresrechnung 2023 Waisen- und Kinderhortstiftung Füssen; Feststellung der Jahresrechnung
8.5 Jahresrechnung 2023 Waisen- und Kinderhortstiftung Füssen; Beschluss über die Entlastung des Ersten Bürgermeisters und der Verwaltung
9 Kindergarten Hopfen am See: Erlass der Zweiten Satzung und der Dritten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch des städtischen Kindergartens Zwergenburg in Hopfen am See (Kindergartengebührensatzung)
Aufstellung Einnahmen und Ausgaben Berechnung KiGa Defizit 2023_Neu 07.11.2024 (.pdf)
10 Kindergarten Weißensee: Erlass der Ersten Satzung und der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch des städtischen Kindergartens Weißensee (Kindergartengebührensatzung)
11 Empfehlungsbeschlüsse aus dem Werkausschuss vom 20.11.2024
11.1 Anpassung Gebühren Wasser für die Stadt Füssen, Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt Füssen (BGS-WAS), Gebührenkalkulation Zeitraum 2025- 2026
11.2 Anpassung Gebühren Abwasser für die Stadt Füssen Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Füssen (BGS-EWS), Gebührenkalkulation Zeitraum 2025 - 2026
11.3 Stadtwerke Füssen Jahresabschluss 2023; Feststellung, Bericht der Rechnungsprüfung und Erteilung der Entlastung
11.4 Stadtwerke Füssen Wasserversorgung - Wirtschaftsplan 2025
11.5 Stadtwerke Füssen Abwasserbeseitigung - Wirtschaftsplan 2025
11.6 Stadtwerke Füssen Parkierung - Wirtschaftsplan 2025
11.7 Städtische Forggensee-Schifffahrt - Jahresabschluss 2023; Feststellung und Erteilung der Entlastung
11.8 Städtische Forggensee-Schifffahrt - Wirtschaftsplan 2025;
12 Haushalt 2024
12.1 Haushaltsausführung 2024; Bildung von Haushaltsresten im Verwaltungshaushalt
12.2 Haushaltsausführung 2024; Handhabung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13 Haushalt 2025
13.1 3. Beratung des Haushaltsplans und Haushaltssatzung der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2025 sowie Finanzplanung für die Jahre 2026 - 2028
13.2 Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2025 sowie Finanzplanung für die Jahre 2026 - 2028
14 Transparenz: Erlass der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden der Stadt Füssen (Bürgerbegehren- und Bürgerentscheidsatzung - BBS)
Bürgerbegehren-Bürgerentscheid Satzung Entwurf 11.10.24 (.pdf)
15 Vollzug der Geschäftsordnung / Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2024
16 Anträge, Anfragen

Dokumente öffentlich
20241217 HH-Rede 2025 der SPD-Stadtratsfraktion Füssen (.pdf)
Haushaltsrede 2025 Füssen Land (.pdf)
Haushaltsrede Grüne (.pdf)
HaushaltsredeCSU1224 (.pdf)
HH-Rede 2025 Freie Wähler (.pdf)
Niederschrift öffentlich (.pdf)

Datenstand vom 25.03.2025 15:54 Uhr