7. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 19.06.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Lindau
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:50 Uhr bis 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1 Tagesordnung
2 Bekanntgaben - Kindertagesstätte Zech - Vergabe Freianlagen
3 Änderung der Verordnung über den Schutz vor Lärm in der Stadt Lindau (Bodensee)
Anlage 1 HAS-2024 Sitzungsvorlage Änderung Lärmschutzverordnung (.pdf)
4 Tarifbeschluss gebührenpflichtige Parkbereiche, Änderung der Parkgebührenordnung sowie Neuerlass der Benutzungs- und Entgeltordnungen Parkplatz Karl-Bever-Platz (P3) und Parkhaus Inselhalle (P4)
Anlage 1 Vorlage Hauptausschuss 03.06.2024 (.pdf)
Anlage 2 PGO-Änderungsverordnung (.pdf)
Anlage 3 Benutzungs-/Entgeltordnung P3 (.pdf)
Anlage 4 Benutzungs-/Entgeltordnung P4 (.pdf)
5 Ausweitung der anstehenden Ausschreibung für Kennzeichenerfassung auf alle Groß-Parkplätze; Antrag der CSU
Anlage: Antrag CSU (.pdf)
6 Antrag der Bunten Liste sowie der ÖDP auf eine Zweitwohnungssatzung
7 BP Nr. 65 "Lehrgut Priel", 1. Änderung "Gewerbegebiet" Priel - Erneute Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - erneute Billigung des Entwurfes zur Bebauungsplanänderung - erneuter Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Anlage_1_Abwaegungsvorschlag (.pdf)
Anlage_2_Entwurf_Bebauungsplan (.pdf)
Anlage_3a_Begruendung (.pdf)
Anlage_3b_Umweltbericht (.pdf)
Anlage_4_Immissionschutzgutachten (.pdf)
Anlage_5_Artenschutzkurzbericht aus 2021 (.pdf)
Anlage_6_Artenschutz Zauneidechse aus 2020 (.pdf)
Anlage_7_umweltgeologische Stellungnahme aus 2020 (.pdf)
Anlage_8_Artenschutz_Fachgutachten_aus_2013 (.pdf)
Anlage_9_Artenschutz_aus_2024 (.pdf)
8 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des BP Nr. 65 "Lehrgut Priel", 1. Änderung "Gewerbegebiet Priel" - Erneute Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - erneute Billigung des Entwurfes zur Bebauungsplanänderung - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Anlage_1_Abwaegungsvorschlag (.pdf)
Anlage_2_Entwurf_FNP (.pdf)
Anlage_3a_Begruendung (.pdf)
Anlage_3b_Umweltbericht (.pdf)
Anlage_4_Immissionschutzgutachten_26_01_2023 (.pdf)
Anlage_5_Artenschutz_Kurzbericht_aus_2021 (.pdf)
Anlage_6_Artenschutz_Zauneidechse_aus_2020 (.pdf)
Anlage_7_umweltgeologische_Stellungnahme_2020 (.pdf)
Anlage_8_Artenschutz_Fachgutachten_aus_2013 (.pdf)
Anlage_9_Artenschutz_aus_2024 (.pdf)
9 vBP Nr. 124 "4-Linden-Quartier", 1. Änderung "Haus M" - Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Anlage 1_Vorhaben-und Erschließungsplan (.pdf)
Anlage 2_Planzeichnung+Festsetzungen (.pdf)
Anlage 3_Begründung Bebauungsplanänderung (.pdf)
Anlage 4_Schalltechnische Stellungnahme vom 16.05.2024 (.pdf)
Anlage 5_Schalltechnische Untersuchung zum rvBP vom 24.02.2020 (.pdf)
10 vBP Nr. 133 Dreierstraße 9, Billigungs- und Auslegungsbeschluss sowie Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
Anlage 1_Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung (.pdf)
Anlage 2_Vorhaben- und Erschließungsplan (.pdf)
Anlage 3_Begründung zum Vorhaben- und Erschließungsplan (.pdf)
Anlage 4_Planzeichung und Satzung vorhabenbezogener Bebauungsplan (.pdf)
Anlage 5_Begründung vorhabenbezogener Bebauungsplan (.pdf)
Anlage 6_Artenschutz Kurzbericht (.pdf)
Anlage 7_ Natura2000-Vorabschätzung (.pdf)
Anlage 8_Geotechnischer Bericht (.pdf)
Anlage 9_Brandschutz_gesamt (.pdf)
Anlage 10_Materialkonzept zum Vorhaben - und Erschließungsplan (.pdf)
11 Antrag der FB und FW zum neuen Schulentwicklungsausschuss
Antrag der FB und FW zum Schulentwicklungsausschuss (.pdf)
STR-2024-05-15-Ö13 (.pdf)
12 Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung; hier: Werkausschuss Bäderbetriebe und Projektausschuss Schulentwicklung
Entwurf 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 13.05.2020 (.pdf)
13 Straßenbenennung - Neue Zufahrt Giebelbach
14 Anfragen und Verschiedenes
Datenstand vom 25.06.2024 07:51 Uhr