Druckansicht: 12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses

Datum: 08.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2022
3	Außenbesichtigung - keine
4	Bekanntgaben
4.1	Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2	Änderung Zuständigkeit Biberberater
4.3	Einfriedung Löschweiher Leutenbuch
4.4	Zentrale Nahwärmeversorgung Schrotfeld - aktueller Sachstand
4.5	Hochwasserhilfe - Auszahlung von Spendengeldern
4.6	Klimaschutzfahrplan
5	Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Erhöhung der Einsatzstoffmenge für Abfallvergärungsanlage NATURA GmbH & Co. KG
6	Stellungnahmen für den BV-Ausschuss zu geplanten Photovoltaikanlagen
6.1	Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlagen, Niederdombach, Gemarkung Neunstetten,
6.2	Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlage, Neunstetten, Gemarkung Neunstetten
6.3	Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlage, Böckau, Gemarkung Oberschönbronn,
6.4	Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlage, Schönau, Gemarkung Stadel
7	Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Umsetzung wasserbaulicher Maßnahmen am Flusswasserkörper "Wieseth mit allen Nebengewässern"
8	Förderung und Vorgaben für Zisternen
9	Anfragen
9.1	Johann Heller: Angleichung der Flurbereinigungswege
10	Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses sowie 5 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2022 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Der Tagesordnungspunkt 5 „Evaluierung Klimaschutzkonzept“ wird vertagt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll25.01.2022.pdf

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3. Außenbesichtigung - keine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		3

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4. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		4

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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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4.2. Änderung Zuständigkeit Biberberater

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö	informativ	4.2

Sachverhalt

Die Zuständigkeit der Biberberater im Landkreis Ansbach wurde neu eingeteilt. Zuständig für Herrieden ist jetzt Herr Roland Schmidt Tel.: (01515) 374 11 63, E-Mail: biberberater@gmx.de.

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4.3. Einfriedung Löschweiher Leutenbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		4.3

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen UEL-Sitzung am 25.01.2022 hat der UEL-Ausschuss den Auftrag für die Erneuerung der Einfriedung am Löschweiher in Leutenbuch vergeben. Beauftragt wurde die Fa. Eckenweber Zaunbau aus Hohenberg.

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4.4. Zentrale Nahwärmeversorgung Schrotfeld - aktueller Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		4.4

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen UEL-Sitzung am 25.01.2022 wurden von der Verwaltung Informationen bezüglich einer Nahwärmeversorgung für das Schrotfeld von unterschiedlichen Büros erläutert.

Ein kaltes Nahwärmenetz lässt sich im Schrotfeld aus technischen Gründen nicht umsetzen. Die Wirtschaftlichkeit eines klassischen Nahwärmenetzes setzt voraus, dass letztlich über einen Anschlusszwang die erforderliche Energieabnahme gewährleistet wird. Eine solche Vorgehensweise steht jedoch im Gegensatz zur aktuellen Entwicklung beim energieeffizienten Bau, den Energiebedarf soweit wie möglich zu reduzieren.

Nach Abwägen aller Vor- und Nachteile wurde in der Diskussion deutlich, dass es aus energetischer Sicht empfehlenswerter ist, eine Nahwärmeversorgung im Zuge der Sanierung der alten Siedlung (Bayernring, Frankenstraße, Pfarrer-Speinle-Straße, Fritz-Baumgärtner-Straße, Johannes-Marohn-Straße) zu prüfen, wo man von einem höheren Energiebedarf der Bestandshäuser ausgehen kann.

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4.5. Hochwasserhilfe - Auszahlung von Spendengeldern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		4.5

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen UEL-Sitzung am 25.01.2022 hat der UEL-Ausschuss die Verwaltung beauftragt, die eingegangenen Spendengelder unter der Berücksichtigung, der in der Sitzung genannten Kriterien, anteilig auszuzahlen.

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4.6. Klimaschutzfahrplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		4.6

Sachverhalt

Die Verwaltung stellt den aktuellen Projektstand des Klimaschutzfahrplans der Stadt Herrieden vor.

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5. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Erhöhung der Einsatzstoffmenge für Abfallvergärungsanlage NATURA GmbH & Co. KG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		5

Sachverhalt

Das Landratsamt Ansbach hat die Stadt Herrieden um ihre gemeindliche Einvernahme zum Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Erhöhung der Einsatzstoffmenge in der Abfallvergärungsanlage NATURA GmbH & Co. KG, Seebronn 10, Flst. 378/1, Gemarkung Hohenberg, 91567 Herrieden gebeten.

Die eingesetzten Mengen sollen von bislang 53.349 t/a (ca. 170 t/d) auf maximal 68.980 t/a (ca. 220 t/d) erhöht werden. Weiterhin soll eine zusätzliche Abfallschlüsselnummer (AVV 19 12 12) zugelassen werden. Dabei handelt es sich um sonstige Abfälle (einschl. Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen. Beantragt wird auch, die Zwischenlagerung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Lagerkapazität von größer 100 t gemäß Nr. 8.12.2 des Anhangs1 zur BImSchV. Bauliche Änderungen sind nicht vorgesehen.

Vertreter von NATURA stellen in der Sitzung das Vorhaben vor und stehen für Fragen zur Verfügung.

Rechtliche Würdigung

Die Anlage ist nach den Nrn. 1.2.2.1 (Biogasverwertungseinrichtung), 8.6.2.1 (Abfallvergärungsanlage und 8.10.2.1 (Gasresteverdampfungsanlage) des Anhangs1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig.

Diskussionsverlauf

Während des Vortrages im UEL-Ausschuss kam die Frage nach dem Abfallschlüssel auf. Herr Appold erläutert, dass die zusätzliche Abfallschlüsselnummer (AVV 19 12 12) „sonstige Abfälle aus der mechanischen Behandlung von Abfällen“ nicht mehr relevant ist und daher entfällt.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Stellungnahmen für den BV-Ausschuss zu geplanten Photovoltaikanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		6

Sachverhalt

Bauanträge für PV-Freiflächenanlagen, die außerhalb der Potenzialflächen geplant sind, werden vom UEL-Ausschuss hinsichtlich der festgesetzten Kriterien geprüft und bewertet, bevor die Bauanträge bzw. Bauvoranfragen gemäß der Geschäftsordnung dem Bau- und Verkehrsausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

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6.1. Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlagen, Niederdombach, Gemarkung Neunstetten,

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		6.1

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage mit max. 2.900 kwp von Gerhard Lechner, Niederdombach 8, auf Flst. 694, Gemarkung Neunstetten.

Es ist eine überplante Fläche mit einer Größe von ca. 2,5 bis 2,8 ha vorgesehen.

Rechtliche Würdigung

Die Fläche liegt im Außenbereich und außerhalb einer Potentialfläche unserer Potentialflächenkarte hinsichtlich von PV-Freiflächen-Anlagen. Die Bodenwert für diesen Bereich beträgt 42 Bodenwertpunkte. Die Bewertung der Fläche nach dem Kriterienkatalog ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss hält die Fläche zur Errichtung einer PV-Anlage für geeignet. Die Bewertung wird an den Antragsteller weitergeleitet. Die formlose Bauvoranfrage wird in der nächsten BV-Sitzung behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

Dokumente
Download Bewertungsmatrix_PV-Anlage_Lechner.pdf

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6.2. Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlage, Neunstetten, Gemarkung Neunstetten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		6.2

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage mit max. 3.500 kwp von Tobias Binder, Am Eulersfeld 4a, Neunstetten, auf Flst. 433, Gemarkung Neunstetten.

Es ist eine überplante Fläche mit einer Größe von ca. 3,15 ha vorgesehen.

Rechtliche Würdigung

Die Fläche liegt im Außenbereich und außerhalb einer Potentialfläche unserer Potentialflächenkarte hinsichtlich von PV-Freiflächen-Anlagen. Die Bodenwert für diesen Bereich beträgt 42/40 Bodenwertpunkte. Die Bewertung der Fläche nach dem Kriterienkatalog ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4

Dokumente
Download Bewertungsmatrix_PV-Anlage_Binder.pdf

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6.3. Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlage, Böckau, Gemarkung Oberschönbronn,

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		6.3

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage mit max. 2.500 kwp von Klaus Schäff, Böckau, auf Flst.Nrn. 88 und 89, Gemarkung Oberschönbronn.

Es ist eine überplante Fläche mit einer Größe von ca. 2,4 ha vorgesehen.

Herr Schäff möchte die Anlage als Alleininvestor bauen und betreiben.

Rechtliche Würdigung

Die Fläche liegt im Außenbereich und außerhalb einer Potentialfläche unserer Potentialflächenkarte hinsichtlich von PV-Freiflächen-Anlagen. Die Bodenwert für diesen Bereich beträgt 40 (Teilfl. 35) Bodenwertpunkte. Die Bewertung der Fläche nach dem Kriterienkatalog ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss hält die Fläche für die Errichtung einer PV-Anlage für geeignet. Die Bewertung wird an den Antragsteller weitergeleitet. Die formlose Bauvoranfrage wird in der nächsten BV-Sitzung behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Somit wird keine Empfehlung an den BV-Ausschuss ausgesprochen.

Dokumente
Download Bewertungsmatrix_PV-Anlage_Schäff.pdf

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6.4. Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlage, Schönau, Gemarkung Stadel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		6.4

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage mit max. 2.000 kwp von Heike und Alfred Höfling, Schönau 2a, auf Flst.Nrn. 266 und 526, Gemarkung Stadel.

Es ist eine überplante Fläche mit einer Größe von ca. 2,2 ha vorgesehen mit einer möglichen Erweiterung.

Rechtliche Würdigung

Die Fläche liegt im Außenbereich und außerhalb einer Potentialfläche unserer Potentialflächenkarte hinsichtlich von PV-Freiflächen-Anlagen. Die Bodenwert für diesen Bereich beträgt 46 Bodenwertpunkte. Die Bewertung der Fläche nach dem Kriterienkatalog ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Somit wird keine Empfehlung an den BV-Ausschuss ausgesprochen.

Dokumente
Download Bewertungsmatrix_PV-Anlage_Höfling.pdf

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7. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Umsetzung wasserbaulicher Maßnahmen am Flusswasserkörper "Wieseth mit allen Nebengewässern"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		7

Sachverhalt

Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie fordert als wichtigstes Umweltziel den guten ökologischen und chemischen Zustand der Gewässer. Dies bedeutet, dass Flüsse und größere Bäche, die derzeit keinen „guten Zustand“ aufweisen, durch gezielte Maßnahmen verbessert werden.

Die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerökologie werden in sogenannten Umsetzungskonzepten (UK) formuliert. Im UK werden alle für die Zielerreichung der Gewässer notwendigen hydromorphologischen Maßnahmen als konkrete wasserbauliche Einzelmaßnahmen aufgenommen, im Umfang präzisiert und verortet. Betrachtet werden hierbei alle nach Wasserrahmenrichtlinie berichtspflichtigen Gewässer mit einem Einzugsgebiet größer 10 km².

Bis zum Jahr 2027 soll auch die „Wieseth mit allen Nebengewässern“ den guten Zustand erreichen. Etwa 50 % der Fluss- und Bachläufe im Flusswasserkörper (FWK) sind Gewässer III. Ordnung, die in der Unterhaltungs- und Ausbaulast der Gemeinden liegen.

Das Wasserwirtschaftsamt Ansbach hat im letzten Jahr einen UK-Vorentwurf mit den notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung des oben genannten FWK erarbeitet.

Das Umsetzungskonzept mit Maßnahmenkarten und Erläuterung sind im RIS hinterlegt.

Wünschen, Anregungen und Stellungnahmen sind bis 15.03.2022 einzureichen.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Gaby Rauch war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

Dokumente
Download 1_erlaeuterungsbericht.pdf
Download 2.1_uelp_fwk_1_f232.pdf
Download 3.1_mp_wieseth_ellenbachgraben_flinsbach.pdf
Download 3.2_mp_wieseth_loeschenbach.pdf
Download rundschreiben_toeb (002).pdf

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8. Förderung und Vorgaben für Zisternen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		8

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden fördert den Bau von Regenwasserzisternen auf privatem Grund seit Mitte 1993. Bis heute sind 243 Anträge bei der Stadt Herrieden eingegangen und es wurden Zuschüsse in Höhe 64.239,69 € von der Stadt Herrieden für den Bau einer Regenwasserzisterne ausbezahlt. Nach der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden für Regenwasserzisternen werden für den Bau von Zisternen ab einer Mindestgröße von 5 m³ bis zu einer Größe von 10 m³ ein Zuschuss gewährt. Dieser beträgt bei Neubauten 40 € pro m³ und bei Altbauten 80 € pro m³. Sollte die Zisterne an die Hauswasserversorgung angeschlossen werden, wird der Zuschuss um 50 % erhöht.

Durch diese Förderung möchte die Stadt Herrieden die Bürger dabei unterstützen, das Regenwasser direkt vor Ort z. B. zum Gartengießen oder bei Anschluss an die Hauswasserversorgung z. B. für die Klospülung zu verwenden.

Bei den Grundstückkaufverträgen für Bauland, wie z. b. im Baugebiet Schrotfeld 15.3 ist vorgeschrieben, dass das anfallende Oberflächenwasser aus Haus- und Dachflächen nach Möglichkeit auf dem Grundstück durch eine Regenwasserzisterne aufzufangen ist. Dieses Wasser soll dann z. B. zur Gartenbewässerung genutzt werden.

Eine Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass im Baugebiet Schrotfeld 15.3 bisher nur 10 Zuschussanträge zum Bau einer Regenwasserzisterne von den Bauherren bei der Stadtverwaltung eingegangen sind und ausbezahlt wurden. Aufgrund der niedrigen Quote ist zu überlegen, was getan werden kann, um die Bauherrn dazu zu bewegen, ihrer „Pflicht“ aus dem notariellen Grundstückskaufvertrag, nach Möglichkeit auf dem Grundstück eine Regenwasserzisterne zu errichten, nachzukommen.

Der aktuelle Förderantrag zur Errichtung einer Regenwasserzisterne ist im RIS hinterlegt.

Diskussionsverlauf

Folgende Anregungen sollen in die Überarbeitung der Förderrichtlinie mit einfließen:

Förderung von kleineren Zisternen, der Zuschussbetrag muss nachgebessert bzw. erhöht werden, in zukünftigen Notarverträgen soll der Satz: es muss eine Zisterne errichtet werden und gleichzeitig muss es aus den Bauantragsunterlagen hervorgehen. Die Verwaltung soll dies überprüfen und dementsprechend darauf hinweisen. Gleichzeitig soll für die Errichtung von Zisternen geworben und die Vorteile aufgezeigt werden.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Förderrichtlinie für Zisternen zu überarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Förderantrag zur Errichtung einer Regenwasserzisterne.pdf

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9. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		9

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9.1. Johann Heller: Angleichung der Flurbereinigungswege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		9.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob nicht die Flurbereinigungswege an den Rändern angeglichen werden können. Die Verwaltung gibt dies an den Bauhof weiter.

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10. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	12. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses	08.03.2022	ö		10

Sachverhalt

Es wurden keine Bürgeranfragen gestellt.

Datenstand vom 18.08.2022 11:44 Uhr