Stadtratssitzung

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Datum: 28.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kulturzentrum
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:28 Uhr bis 20:38 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 23.09.2021 - öffentlicher Teil
1.2 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 04.10.2021 - öffentlicher Teil
1.3 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 07.10.2021 - öffentlicher Teil
2 Grundschule Vöhringen Nord; Erweiterung des Betreuungsangebots; Vorstellung verschiedener Betreuungsformen
3 Beschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte und raumlufttechnischer Anlagen für Schulen und Kindertagesstätten in der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Vöhringen
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Birkach Vöhringen" - Beratung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan „Solarpark Birkach Vöhringen" - Beratung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
6 Digitalisierung als Zukunftssicherung; Weiterer Breitbandausbau in der Stadt Vöhringen; 1) Informationen über das Ergebnis der Ausschreibung im Rahmen des Förderverfahrens "GigaBit-Ausbau" des Freistaates Bayern 2) Festlegung des weiteren Vorgehens der Stadt Vöhringen
7 Radverkehrskonzept der Stadt Vöhringen 1) Bericht über die im Jahr 2021 durchgeführten Maßnahmen 2) Vorschläge zu den im Jahr 2022 geplanten Maßnahmen
8 Neue Rathaus-Mitte; Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung
9 Straßenausbauprogramm 2022-2026 ff; Vorstellung und Billigung
10 Aufstellung eines Förderprogrammes für Baumpflanzungen in der Stadt Vöhringen
11 Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Weißenhorner Straße in Illerberg im Rahmen des kommunalen Wohnraumförderungsprogramms Bayern; Vorstellung der Planung
12 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan „Wohngebiet Kranichstraße West“; 1. Durchführung eines Umlegungsverfahrens gemäß §§ 45 ff. BauGB 2. Übertragung der Umlegungsbefugnis auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Günzburg
13 Verschiedenes
14 Anträge und Anfragen
14.1 Rückmeldungen zur "Grünen Meile", Anfrage Herr Zanker
14.2 Neue Homepage und Schadensmelder, Anfrage Herr Prestele
14.3 Wasserspielplatz Illerberg/Thal, Anfrage Herr Prestele
14.4 Alter Friedhof - Unterhaltspflege, Anfrage Herr Prestele
14.5 Gelbe Tonne - Ergebnisvergleich, Anfrage Herr Harzenetter
14.6 Rückfrage zur Aktion Gelbes Band, Anfrage Herr Harzenetter
Datenstand vom 02.12.2021 09:26 Uhr