Stadtratssitzung

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Datum: 29.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 19:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
25 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 25.05.2023 - öffentlicher Teil
1.2 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 12.06.2023 - öffentlicher Teil
2 Nachrücken von Herrn Martin Schwehr für Herrn Anton Bidell in den Stadtrat und Vereidigung
3 Mandatswechsel in der Stadtratsfraktion der FWG - Bestellung für die Ausschuss-Sitze
4 Festsetzung von Herstellungsbeiträgen Beibehaltung der Einbeziehung von fest überdachten Terrassen und Balkonen in die Beitragspflicht Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) jeweils der Stadt Vöhringen
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg"; - Beratung und Abwägung der vorgebrachten schriftlichen Äußerungen zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Vorstellung und Billigung des Entwurfes der 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg"; - Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Anlage 1_17_Aenderung FNPl_PV Sandberg Illerberg 290623 Abwägung §§ 3 (1)+4 (1) BauGB FNP (.pdf)
Anlage 2_17_Aenderung_FNPl_PV Sandberg Illerberg 290623 FNP+Begründung+UB (.pdf)
6 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg"; - Beratung und Abwägung der vorgebrachten schriftlichen Äußerungen zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB; - Vorstellung und Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg" ; - Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Anlage 1_PV Sandberg Illerberg 290623 Abwägung §§ 3 (1)+4 (1) BauGB Bplan (.pdf)
Anlage 2_PV Sandberg Illerberg 290623 Bplan+Begründung+UB (.pdf)
Anlage 3_PV Sandberg Illerberg 290623 Stellungnahme Blendwirkung (.pdf)
7 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 18. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Werner-von-Siemens-Straße", Ortsteil Illerzell - Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
Anlage 1 - 03 18FNPae GE Werner-v-Siemens Lageplan (.pdf)
Anlage 2 - 03 18FNPae GE Werner-v-Siemens PLAN (.pdf)
Anlage 3 - 03 18FNPae GE Werner-v-Siemens TEXT (.pdf)
Anlage 4 - 03 18FNPae GE Werner-v-Siemens UB (.pdf)
8 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet Werner-von-Siemens-Straße", Ortsteil Illerzell; - Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes; - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs; - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
Anlage 1 - 02 BP VE GE Werner-v-Siemens Lageplan (.pdf)
Anlage 2 - 02 BP VE GE Werner-v-Siemens PLAN (.pdf)
Anlage 3 - 02 BP VE GE Werner-v-Siemens TEXT (.pdf)
Anlage 4 - 02 BP VE GE Werner-v-Siemens UB (.pdf)
9 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Gewerbegebiet Weißenhorner Straße Ost" in Illerberg; - Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes; - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs; - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
230606 BBP Gewerbegebiet Weißenhorner Straße Ost - Planzeichnung (.pdf)
230607 BBP GE Weißenhorner Straße Ost - Satzung Begründung UWB (.pdf)
10 Ortsrecht der Stadt Vöhringen Neufassung der Satzung über die Benutzung von öffentlichen Anlagen im Stadtgebiet der Stadt Vöhringen
2023 Satzung über die Benutzung öffentlicher Anlagen (.pdf)
Anhang 2 Satzungspläne Vöhringen 2023 (.pdf)
Anhang 3 Satzungspläne 2023 Auszug 3a (.pdf)
Anhang 4 Satzungspläne Illerberg 2023 (.pdf)
Anhang 5 Satzungspläne Illerzell (.pdf)
11 Umbau und Sanierung des ehemaligen Wieland Rentnerheimes in ein Stadtcafé; Vorstellung und Billigung der Planung
230628_Ehem. Polierhaus Vöhringen_angepasster Plan EG, Stadtcafe (.pdf)
Stadtcafe Grundriss OG (.pdf)
12 Verschiedenes
13 Anträge und Anfragen
13.1 Einzäunung der Freiflächen PV-Anlage beim Recyclinghof; Beantwortung der Anfrage vom 20.04.2023
13.2 Weiteres Vorgehen bzgl. des ehem. Bucher-Areals in Thal; Anfrage Frau Böck
13.3 Spielplatz am Landgraben in Thal; Anfrage Frau Böck
13.4 Einrichtung einer einfachen Tauschbörse/Kleiderkammer; Anfrage Frau Böck
13.5 Mikrofonanlage für den Sitzungssaal des Rathauses; Anfrage Georg Thalhofer
13.6 Sachstand zum Radverkehrskonzept; Anfrage Herr Bader
13.7 Obdachlosenunterbringung in den Containern Zum Klärwerk; Anfrage Herr Bader
13.8 Verkehrssituation seit Schließung der Reiherstraße; Anfrage Herr Klingler
13.9 Seniorenbeauftragte und Aufwandsentschädigung; Anfrage Herr Klingler
13.10 Konzert anlässlich des Jubiläums 40 Jahre Jugendhaus Vöhringen; Anfrage Herr Wedemeyer
Datenstand vom 29.08.2023 08:14 Uhr