Sitzung des Stadtrates

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Datum: 18.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Haus Hopfensee, Höhenstraße 14
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 21:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Bürgerfragestunde
2 Vorstellung des Urteils des Landgerichts München I vom 13.04.2021 (Az. 3 O 16545/17) zu den SWAP-Geschäften der Stadt Füssen
3 Umbau der Verkehrsanlagen im Bereich des Bebauungsplans W 43 (Luitpold-, Bahnhof-, Augustenstraße und Prinzregentenkreisel); Vorstellung der Varianten der künftigen Oberflächengestaltung
4 Kanalsanierung der städtischen Liegenschaft, Lechhalde 3, Rathaus - Vorstellung eines Sanierungskonzeptes - Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
5 Vorplanung der Deutschen Bahn zur geplanten Errichtung des zusätzlichen Bahnhalts "Froschenseestraße - Haltepunkt (Hp) Füssen - West"; Aktueller Stand und weiteres Vorgehen
6 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Badeverbote in der Stadt Füssen (Badeverbotsverordnung)
7 Aufbau und Bewirtschaftung des Ökokontos der Stadt Füssen
8 Gemeindegebietsänderung mit der Gemeinde Rieden am Forggensee
9 Behandlung von Bauanträgen
9.1 Nutzungsänderung ehem. Gästehaus, Wohnung in Pensionszimmer, Weidachstraße 15, Fl. Nr. 3076, Gemarkung Füssen; Entscheidung über die Anhörung durch das Landratsamt Ostallgäu zur angekündigten Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens
10 Sonderfonds "Innenstädte beleben"; Maßnahmenanmeldung (Bedarfsmitteilung)
11 Sanierungssatzungen der Stadt Füssen; Definition der Geltungsdauer der Sanierungssatzungen "Altstadt" und "Innere Kernstadt"
12 Erlass einer Benutzungssatzung für das Naturfreibad Obersee
13 Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehren Füssen, Hopfen am See und Weißensee
14 Bekanntgaben & Informationen
14.1 Plakatierung bei der Bundestagswahl 2021
14.2 Bayer. Wirtschaftsminister: Erleichterungen für die Gastronomie
14.3 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
14.4 Bekanntgabe der Jahresrechnungen 2019 der Stadt Füssen und der verwalteten Stiftungen
14.5 Sanierung der Freyberg-Villa; Verwendungsnachweis und Abschluss der Förderung (KommWFP)
15 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 27. April 2021
16 Anträge, Anfragen
16.1 Abbau von Bänken
Datenstand vom 26.05.2021 09:29 Uhr